mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 01. Juli 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Anregungen gem. § 24 GO NRW -Stadtverband Unabhängige-Bürger-Partei (UBP)- a) Gutachten zur energetischen Bewertung öffentlicher Gebäude b) Parkbänke als Hilfsinseln c) Frostbedingte Straßenschäden durch frühzeitiges Handeln reduzieren

6
7

Vorlage des Jahresabschlusses 2012 und Lageberichts der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

8

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012

9

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

10

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.03 (Realschulen) und 03.01.05 (Gesamtschule) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

12

Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.06.2001

14

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

15

Bericht zur Lebenslage der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Gladbeck

16

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Parken am Bahnhof-West und Anschluss an den Radweg auf der Bahntrasse mit Verbindung zum 'City-Trail' nach Bottrop und zum 'Emscher-Park-Radweg'

16.a

Parkplatzsituation Bahnhof West

17

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Stadtumbau West, Rentfort-Nord, Schwechater Straße 38 -

18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

19

Mitteilungen des Bürgermeisters

20

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
21

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
22

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
23

Ausgleichsansprüche wegen der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit bei der Feuerwehr bis zum Jahr 2006 Hier: Vergleichsvorschlag über einen finanziellen Ausgleich

Nicht-öffentlich
24

Personalangelegenheit

Nicht-öffentlich
25.1

Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
25.2

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
27

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.07.2013 · 83.9 KB

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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