Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Montag, 01. Juli 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (29)
Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
Anregungen gem. § 24 GO NRW -Stadtverband Unabhängige-Bürger-Partei (UBP)- a) Gutachten zur energetischen Bewertung öffentlicher Gebäude b) Parkbänke als Hilfsinseln c) Frostbedingte Straßenschäden durch frühzeitiges Handeln reduzieren
Änderung einer Ausschussbesetzung - CDU-Ratsfraktion -
Vorlage des Jahresabschlusses 2012 und Lageberichts der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.03 (Realschulen) und 03.01.05 (Gesamtschule) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.06.2001
Beschwerdemanagement bei der Stadt Gladbeck
Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -
Bericht zur Lebenslage der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Gladbeck
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Parken am Bahnhof-West und Anschluss an den Radweg auf der Bahntrasse mit Verbindung zum 'City-Trail' nach Bottrop und zum 'Emscher-Park-Radweg'
Parkplatzsituation Bahnhof West
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Stadtumbau West, Rentfort-Nord, Schwechater Straße 38 -
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses
Nicht-öffentlichAusgleichsansprüche wegen der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit bei der Feuerwehr bis zum Jahr 2006 Hier: Vergleichsvorschlag über einen finanziellen Ausgleich
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichAusnahmen von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.07.2013 · 83.9 KB
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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