Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 17. März 2021 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (56)
Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung hier: Zusammenstellung der Ergebnisse für das Jahr 2021
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Kleve und dem Zweckverband StudienInstitut NiederrheiN (S.I.N.N) zur Sicherung der Qualifikation der Mitarbeitenden
Zusatz-Rentenversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve Antrag der SPD-Fraktion
Ausgleich von Beitragsausfällen durch die Beitragsermäßigung für Geschwisterkinder im Rahmen der „Schule von acht bis eins“
Antrag des Rinderner Tennis Clubs auf Bewilligung eines zinslosen Darlehens und auf Sportfördermittel für die Deckung der Kosten der Neuverlegung des Strom- und Wasseranschlusses des vereinseigenen Clubhauses
Antrag des SV Nordwacht Keeken 1928 e.V. auf Sportförderung als Zuschuss zur Durchführung verschiedener energetischer Sanierungsmaßnahmen
Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2021 - 2025
Bebauungsplan 1-208-3 für den Bereich Triftstraße/ Lindenallee hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-347-0 für den Bereich Lindenallee / Ringstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 2-219-1 für den Bereich Neerfeldstraße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße / Geefacker hier: Beschluss der zweiten erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
131. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Briener Straße (XOX) / Emmericher Straße im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: Vertragliche Regelung der Erschließung
Ansiedlung eines großflächigen Möbelhauses in Goch hier: Stellungnahme der Stadt Kleve zur 104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goch
Erweiterung und Umbau der Joseph-Beuys-Gesamtschule, Hoffmannallee - Vorstellung und Freigabe des Vorentwurfs
Umbesetzung im Bau- und Planungsausschuss (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2021)
Bestellung von Ratsmitgliedern für das Preisgericht zur Verleihung des Heimat-Preises der Stadt Kleve
Pflanzung eines weiteren Straßenbaumes in der Brabanter Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2021)
Online-Plattform für den Klever Einzelhandel und City-Events in der Nach-Lockdown-Phase (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2021)
Errichtung einer Untertunnelung zur barrierefreien Querung der Gleisanlagen im Bereich des Klever Bahnhofs (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 17.02.2021)
Errichtung einer Online-Bürgerbeteiligungsplattform für Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 05.03.2021)
Umbesetzung der Stellvertreter im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021)
Prüfung der Einrichtung eines Pop-up-Radweges an der Ringstraße zwischen Freiherr-vom-Stein Gymnasium und Marktplatz Linde (Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2021)
Einrichtungen für batterie-elektrische Züge am Klever Bahnhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2021)
Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Pandemiebetrieb rückwirkend zum 01.02.2021 (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021)
Berührungslose Desinfektionsmittelspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021)
Begrünung städtischer Gebäude mit Flachdach (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 19.02.2021)
Begrünung von Neubauten mit Flachdach (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 19.02.2021)
Beantragung von Fördergeldern im Rahmen des 'Sofortprogramms Innenstadt' der Landesregierung (Anträge der Fraktionen Offene Klever vom 04.03.2021 und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 05.03.2021)
Einführung eines Stadtgutschein-Systems (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2021)
Planungen zum Sportzentrum Bresserberg; Berücksichtigung der Planungen der Sportvereine und Zurückstellen des Turnhallenbaus (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2021)
Prüfantrag zur planungs- und bauordnungsrechtlichen Möglichkeit einer verpflichtenden Dach-/ Fassadenbegrünung/ Photovoltaik (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 05.03.2021)
Aufstockung des Corona-Sonderfonds durch Corona-Bußgelder (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 05.03.2021)
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 17 KorruptionsbG
Mitteilungen
Anfragen
Sportzentrum Bresserberg; befristete Aussetzung der Ratsbeschlüsse bis zum 30.06.2021 (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2021)
Mehrklassenbildung am Freiherr-vom-Stein Gymnasium
Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im 2. Quartal 2021
Gültigkeit der Kommunalwahlen 2020
Abgrabung Grundstück Bleichenberg
Zuwendung Deichradweg
Veröffentlichung von Inhalten aus der nichtöffentlichen Sitzung des HFA 17.03.2021
Deutsche Baumklettermeisterschaft
Geltungsbereich der städtischen Vergabeordnung
Unterschutzstellung Herz-Jesu Kirche Reichswalde
Veröffentlichung von Inhalten aus der nichtöffentlichen Sitzung des AKS am 24.02.2021
Mobilstation im Bahnhofsgebäude/ alten Postgebäude
Emissionsgutachten "Zur alten Mühle"
Förderung von Dachbegrünungen
Neutralitätspflicht des Bürgermeisters
Konstituierende Sitzung des Integrationsrates
Fahrradständer an der Stadthalle
Öffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18.03.2021 18:50 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz