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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 05. Februar 2025 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

4.1

Parkerlaubnis auf dem Gehweg Karl-Geusen-Straße -Anfrage SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Pendlergipfel -Anfrage SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Konfliktfreie Radverkehrsführung auf der Schadowstraße -Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Radinfrastruktur für die Jacobistraße -Antrag der Ratsfraktionen Die PARTEI-Klima, SPD, die LINKE-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Elektrotaxis für die Klimahauptstadt -Antrag Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-

Ergebnis: zurückgezogen

5.4

Party-Bikes wieder genehmigen -Antrag Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-

Ergebnis: zurückgezogen

5.5

Barrierefreiheit im Fußverkehr -Antrag Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Lärmaktionsplan IV

Ergebnis: vertagt

9

Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in den Stadtteilen Benrath, Eller, Kaiserswerth, Oberkassel, Pempelfort

Ergebnis: passieren lassen

10

Veranstaltungen auf dem Burgplatz – Jahresprogramm 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Betriebskonzept Hubpolleranlage Mühlenstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

RadLeitRoute 2, West-Ost, von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim – Teil 2: Cantadorstraße bis Dieselstraße / Hellweg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 13: OVA/130/2024 - RadLeitRoute 2, West-Ost, von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim – Teil 2: Cantadorstraße bis Dieselstraße / Hellweg

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

14

Anpassung Liniennetz Monheim - Auswirkungen auf Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.02.2025

Details

Ende
19:20 Uhr

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