Rat der Gemeinde
Dienstag, 12. Dezember 2017 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (33)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Gesamtabschlüsse 2011 bis 2015
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 8. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 9. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke AöR über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Zustimmung des Rates zum Wasserversorgungskonzept der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 10/2017)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ärzte- und Gesundheitsversorgung in Schwalmtal; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen:1
Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen:1
Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung „Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westl. der Dorf- und Waldnieler Straße“; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:9Enthaltungen:0
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westl. der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/14 I, 4. Änderung "Ungerather Kirchweg"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/14 I, 4. Änderung "Ungerather Kirchweg"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/14 I, 4. Änderung "Ungerather Kirchweg"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: .
Bebauungsplan Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beschluss zur Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 3. Änderung "Windkraftgebiet Heide"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 3. Änderung "Windkraftgebiet Heide"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 3. Änderung "Vorranggebiete für die Windenergienutzung"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen:1
Grundstück Gemarkung Amern, Flur 11, Flurstück 250; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgung; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur dauerhaften Übertragung von Entsorgungsaufgaben für den Betrieb des Wertstoffhofes auf den Kreis Viersen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:0Enthaltungen:1
Abfallentsorgung; hier: Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:0Enthaltungen:1
Breitbandversorgung in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Gebiet des Kreises Viersen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Einführung der Ehrenamtskarte in Schwalmtal; hier: Antrag des Schwalmtaler Bündnisses für Familie e.V. vom 04.12.2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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