Hauptausschuss
Donnerstag, 05. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (54)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
vertagtvertagt - mit Protokollnotiz
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1.2.1
BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
vertagt -
1.3
BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
abgelehnt -
5.1.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.2
BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
zur Kenntnis genommen -
5.3
N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
SPD-Fraktion: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht
abgelehnt -
5.4.1
Grüner Änderungsantrag zu "Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht" Antrag zur Vorlage 261876
nicht abgestimmt -
5.4.2
Stellungnahme: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht
zur Kenntnis genommen -
5.5
Keine weitere Prüfung der Aufgabe der Schauspielsparte des Theaters Bonn
abgelehnt -
5.6
Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.6.1
Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
zur Kenntnis genommen -
5.7
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7.1
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7.2
BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7.3
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7.4
BSW/SBI-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums, insbesondere Crack, und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage DS 261220
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.8
Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
zurückgezogen -
5.8.1
Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme - Stellungnahme Stadtverwaltung
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
zur Kenntnis genommen -
6.3
Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen
zurückgezogen -
6.6
Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
7
Mitteilungen
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7.1
Stellungnahme zur Protokollnotiz BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2
Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:11 Uhr
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