mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 05. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (54)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum

    vertagt

    vertagt - mit Protokollnotiz

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

    abgelehnt
  13. 5.1.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.2

    BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.3

    N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.4

    SPD-Fraktion: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht

    abgelehnt
  18. 5.4.1

    Grüner Änderungsantrag zu "Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht" Antrag zur Vorlage 261876

    nicht abgestimmt
  19. 5.4.2

    Stellungnahme: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.5

    Keine weitere Prüfung der Aufgabe der Schauspielsparte des Theaters Bonn

    abgelehnt
  21. 5.6

    Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 5.6.1

    Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.7

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 5.7.1

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.7.2

    BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.7.3

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.7.4

    BSW/SBI-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums, insbesondere Crack, und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage DS 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.8

    Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme

    zurückgezogen
  29. 5.8.1

    Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme - Stellungnahme Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  30. 6

    Empfehlungen

  31. 6.1

    Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.2.1

    Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.3

    Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.4

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5

    Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen

    zurückgezogen
  37. 6.6

    Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  38. 7

    Mitteilungen

  39. 7.1

    Stellungnahme zur Protokollnotiz BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.2

    Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  42. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  43. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 14.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:11 Uhr

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