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Rat
Donnerstag, 07. Juli 2011 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (28)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung der Verwaltung, hier: Auswertung der Unterschriftenlisten zum Saal Hinsbeck
Mitteilung der Verwaltung, hier: Räumliche Unterbringung des Jobcenters
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Mitteilung über Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 2010
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Beteiligungsverfahren Strukturvision Rohrleitungen, NL
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Festlegung einer Erheblichkeitsgrenze i.S.d. überplanmäßger oder außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuleitung der Eröffnungsbilanz der Stadt Nettetal zum 01.01.2009 zur Feststellung an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2011/2012
Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen
Doppelhaushalt 2011/2012 und weitere Konsolidierung, Anträge aus den Fraktionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten, hier: Änderung des Ausgliederungsberichtes vom 24.06.2009 zur Vermögensübertragung an den NetteBetrieb
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frauenförderplan der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der Schiedsperson und ihres Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk I (Breyell, Lobberich und Schaag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines eigenen Jugendamtes
Umsetzungskonzept zur Errichtung des eigenen Jugendamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung für das Jugendamt der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorzeitige Mittelfreigabe für stadtteilbezogene Projekte 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Bürgerbüros Breyell
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1:Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Finanzangelegenheiten, hier: Bürgschaft für die WfG für den Kreis Viersen, Grunderwerb Kreuzackersfeld (Venete)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfassungsbeschwerde und Klageverfahren gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.07.2011
Gremien
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