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Gemeinderat

Donnerstag, 25. Juni 2015 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (27)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

4.

Beiträge für Betreuungsangebote an den Grundschulen hier: Erlass einer Satzung zur 5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teil nahme an Betreuungsangeboten der Schulen im Primarbereich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Straßeninvestitionsprogramm 2016 bis 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 6 Laerheiderweg- 1. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB; sowie über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Wegeeinziehung Teilstück Kootweg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Teileinziehung einer Teilfläche des Schürkesweg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2010

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Neufestsetzung der Aufwandsentschädigungen für Aufgabenträger der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Mitteilungen der Verwaltung

15.

Anfragen der Ratsmitglieder

16.

Schließung des öffentlichen Teils

17.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

18.

Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Bestellung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Städtebaulicher Vertrag zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wachtendonk - (Konzentrationszone für Windenergie im Bereich Wankum)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Grundtücksangelegenheiten; hier: Verkauf eines Baugrundstücks an der Moorenstraße, Gesamtgröße 866 m² (Gemarkung Wachtendonk, Flur 17 Nr. 144 -423 m²- und Flur 17 Nr. 5 -443 m²-)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf einer Teilfläche von rd. 88 m² aus dem Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 5 Nr. 247

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Mitteilungen der Verwaltung

24.

Anfragen der Ratsmitglieder

25.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.06.2015

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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