Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 29. November 2023 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (79)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Berichterstattung
Berichterstattung „NebenAn“ Westerfilde
Berichterstattung zu FABIDO Aktivitäten im Forsthaus Rahmer Wald
Anregungen und Beschwerden
Schlagloch in der Heimbrügge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rad- und Fußweg auf der Straße "Langenacker"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterbrechung der Oestricher Straße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bürgersteig zur Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ auf der "Oestricher Straße"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Zeitliche Begrenzung des Lärms auf Werktagszeiten
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Ausschließliche Verwendung von Rangierfahrzeugen ohne Warnton
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Aufhebung der LKW-Sperre auf der Planstraße in der Nähe des Langenackers (Dortmund-Mengede)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Installation einer Fußgänger- und Radfahrerampel auf der Verkehrsinsel in der Nähe der Straßen "Langenacker"/"Am Kreuzloh"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zeitnaher Ausbau der Knepper Gleistrasse zum Rad/Fußweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Keine Einrichtung von Lkw-Parkplätzen mit Sanitäranlagen nahe der Langenacker- /Am Kreuzloh-Siedlung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Sperrgebiet für Prostitution in der Nähe der "Langenacker"- /"Am Kreuzloh"-Siedlung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Beschaffung von Prepaid-Handys und SIM-Karten für herkunftssprachliche Elternbegleiter*innen in Westerfilde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Leseförderung der Schopenhauer-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Zusatz- / Ergänzungsantrag zu: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusatz- / Ergänzungantrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede zur Vorlage: Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Budget für den Neujahrsempfang der Bezirksvertretung im Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzielle Unterstützung zur Leseförderung an der Schragmüller-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fristverlängerung für den Verwendungsnachweis "Ankauf Diesellok"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezuschussung zur Neugestaltung der Stadtteilbibliothek Mengede als intergerationelle Familienbibliothek
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Terminplan der Vereins- und Kulturförderung 2024 im Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Mengede für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Fußweg TEK Dachstraße in Nette
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
ÖPNV-Beschleunigung der Schnellbuslinie SB24 Recklinghausen Hbf – Oer-Erkenschwick – Datteln – Waltrop – DO-Mengede Bf der Vestischen Straßenbahnen GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen
Denkmalwürdigkeit der Fördermaschinenhalle der Zeche Westhausen (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Buslinie zwischen Westerfilde-S und Castrop-Rauxel (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Asphaltierung / Ertüchtigung des Fuß- und Radweges von Obernette nach Westerfilde (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehwegsanierung zum katholischen Friedhof Bodelschwingh (Schloßstraße) (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage zum Klangspiel am Schulzentrum an der Neumarkstraße in Nette (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken in der Händelstraße (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Erweiterung des Randstreifens an der Brietenstraße (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zeitnaher Ausbau der Knepper Gleistrasse zum Rad/Fußweg (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30-Zone im gesamten Ortskern Mengede (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 wegen Straßenschäden in der Remigiusstraße (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Fußweg TEK Dachstraße in Nette (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zurückgezogen
Wegsanierung zwischen Grollmannsweg und Brietenstraße (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegsanierung zwischen Schloßstraße und Friedhof Westerfilde (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Verlängerung der Stadtbahnlinie U47 (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichterstattung der Wirtschaftsförderung zum Thema: Verwendung der Kaufland-Immobilie (CDU-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Überarbeitung der Parksituation in der Kösterstraße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anlegen eines Blühstreifens an der Schloßstraße (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: überweisen
Reinigung von Straßenschildern durch Ehrenamtliche (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Überwachung des Durchfahrtverbots für LKW über 7,5 t im Langenacker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz