Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 26. April 2018 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (50)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.03.2018
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 497 Prof.-Horstmann-Str. (2. Teil; östliche Stichstr.)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Ergänzungssatzung für die Erneuerung des Neumarkts
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Vierte Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Neuaufnahme des Zentralen Versorgungsbereichs "Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm / Hermann-Ehlers-Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Wirtschaftsförderung 4.0
zur Kenntnis genommen - 5.2
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Kostenloses WLAN Osnabrück stärken - UWG und Piraten/ Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vertagt -
6.2
Querung Haseuferweg in Höhe Schlagvorder Straße - Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Querung Haseuferweg in Höhe Schlagvorder Straße (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zurückgezogen -
6.3
Radschnellweg Sachstand
zur Kenntnis genommen -
6.4
Messstationen des Lufthygienischen Überwachungssystems Niedersachsen (LÜN) - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6.5
Lkw überrollt Radfahrerin an Hansastraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Am Funkturm - Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone
zur Kenntnis genommen -
7.2
Raumordnerische Beurteilung zur geplanten Verlagerung und Erweiterung eines Aldi-Discounters am Standort "Am Wulfter Turm
zur Kenntnis genommen -
7.3
Refill statt Einwegflaschen
zur Kenntnis genommen -
7.4
Jahresberichte 31.12.2017
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7.4.1
Jahresberichte 31.12.2017 Fachbereich Städtebau
zur Kenntnis genommen -
7.4.2
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
vertagt -
7.4.3
Jahresabschlussbericht 2017 des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
7.5
Raumordnungsverfahren für die geplante 380-kV-Höchstspannungsleitung Gütersloh - Wehrendorf - erneute Beteiligung
zur Kenntnis genommen -
7.6
Lokale Agenda 21 - Themenjahr "Klimastadt Osnabrück: Global denken - Lokal handeln"
zur Kenntnis genommen -
7.7
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.7.1
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Östringer Weg
zur Kenntnis genommen -
7.7.3
Besuch einer Delegation aus Odawara / Japan
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7.8
Anfragen und Anregungen
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7.8.1
Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8.2
Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg
zur Kenntnis genommen -
7.8.3
Radschnellweg Osnabrück-Belm/BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8.4
Ausbau Knollstraße - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7.8.5
Ausbau Knollstraße - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7.8.6
Flohmarkt Moskaubad - Verkehrssituation
zur Kenntnis genommen -
7.8.7
Grundstück Brückenstraße / Haster Schleuse
zur Kenntnis genommen -
7.8.8
Bebauungsplan Nr. 632 - Hunteburger Weg 11 -
zur Kenntnis genommen -
7.8.9
Poller an einem Parkstreifen Lotter Straße
zur Kenntnis genommen -
7.8.10
Radweg Schreberstraße
zur Kenntnis genommen -
7.8.11
Im Vosswinkel / Süberweg
zur Kenntnis genommen -
7.8.12
Buslinie Knollstraße
zur Kenntnis genommen -
7.8.13
Pylonen im Grenzbereich zu Hellern
zur Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
- Adresse
- Markt
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