Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.01.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Bebauungsplan Nr. 109 - Parkhaus Nikolaiort - 5. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1648
5. 3.2

   Schüler- und Azubi-Ticket - Vertrag über Schülerbeförderung, Erweiterung Betrauung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1687
6. 3.3

   Ergänzungssatzung für die Erneuerung der Johannisstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1716
7. 3.4

   Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - Erfüllung der Quote bezahlbaren Wohnraums

8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 5.1

    Ehemaliges IAG-Magnum-Areal - Wettbewerbsauslobung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1714
11. 5.2

    93. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1678
12. 5.3

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o - frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1675
13. 5.4

    Geplante Straßensanierungen für die Jahre 2023 bis 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1724
14. 5.5

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - Erfüllung der Quote bezahlbaren Wohnraums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1787
15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 7

    Mitteilungen

17. 7.1

    Energiebericht 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1665
18. 7.2

    Zwischenstand Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück - Mögliche Netzgestaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1597
19. 7.3

    Zwischenstand zum Bus-Schiene-Tarif

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1725
20. 7.4

    Mündlicher Bericht des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz für 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1731
21. 7.5

    Starkregenrisikomanagement

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1710
22. 7.6

    Mittelfristig geplante signifikante Bauvorhaben im Innenstadtbereich

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1718
23. 7.7

    Bauprogramm Stadt und SWO für das Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1719
24. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

25. 8.1

    Planfeststellungsverfahren - Stromleitung Lüstringen in Richtung Schledehausen

26. 9

    Anfragen

27. 9.1

    Mobilitäts- und Radstationen im Stadtgebiet / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1780
28. 9.2

    Mobilitäts- und Radstationen im Stadtgebiet / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1780-01
29. 9.3

    Schottergärten in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1782
30. 9.4

    Schottergärten in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1782-01
31. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

32. 10.1

    Tecklenburger Nordbahn/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

33. 10.2

    Straßenquerung Baustelle Neuer Graben/ Anfrage der CDU-Fraktion

34. 10.3

    Ausbauarbeiten im Bereich der Ameldungstraße/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG

35. 10.4

    Müllablagerungen im Pernickelwehr/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

36. 10.5

    Berücksichtigung von Veranstaltungen auf dem Rathausvorplatz in der Sitzungsterminplanung/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

37. 10.6

    Fahrstreifenbegrenzungen an der Mindener Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

38. 10.7

    Absperrung der Parkstreifen an der Pagenstecherstraße/ Anfrage der Gruppe Grüne SPD/ Volt

39. 10.8

    Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern an Schulen/ Anfrage der BOB-Fraktion

40. 10.9

    Ansiedlungswunsch der Firma THEIS am Eselspatt/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt