Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Verpflichtung der hinzugewählten Ausschussmitglieder

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0049
5. 3.2

   10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0081
6. 3.3

   14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 14.06.2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0127
7. 3.4

   14. Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0091
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0080
9. 3.6

   Wirtschafts- und Finanzplan 2017 des OSB

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0156
10. 3.7

    Perspektive Grün 2020

11. 3.8

    Grüne Hauptwege zur Naherholung. Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6990
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Innenstadtpflegekonzept

17. 7.2

    Aktueller Sachstandsbericht aus der Grünflächenpflege