Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.07.2015

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Auslaufen dreier befristeter Friedhofsarbeiterstellen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6057
5. 3.2

   Auslaufen zweier befristeten Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6058: Auslaufen zweier befristeter Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof
6. 3.3

   4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6062
7. 3.4

   12. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6082
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6056
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 5.1

    Ausstattung der Großen Straße mit abfallverdichtenden Mülltonnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6095
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Halbjahresbericht des Osnabrücker ServiceBetriebes zum 30.06.2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/6054
15. 7.2

    Biomassebrenner - Energetische Sanierungsmaßnahmen LOS 2 Nahwärmenetz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5997
16. 7.3

    Winterdienst Bushaltestelle Kromschröder Straße