Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 30. November 2023 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (24)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellung
Controlling und Verbesserung des Informationsstandes des Rates; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/GRÜNE, FDP und SPD vom 10.11.2023
Satzungsangelegenheit; 25. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 8. Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 4. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz-LWG NRW) vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen Einrichtungen
Bauleitplanung; 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Uedem - Bereich zwischen Meursfeldstraße, Stichweg, L77 und Wellesweg (Mörsfeld - Teil 1) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Feststellungsbeschluss
Bauleitplanung; Bebauungsplan Uedem Nr. 30 - Bereich zwischen Meursfeldstraße, Stichweg, L77 und Wellesweg (Mörsfeld - Teil 1) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Oberflächenentwässerungskonzept für den Ortsteil Keppeln; Förderung im Rahmen der Klimaanpassungsrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung ausgewählter Klimaschutzmaßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept
Klimaschutz; Entwicklung zu einer „fahrradfreundlichen Gemeinde“
Erstellung eines Mobilitätskonzeptes; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 21.09.2023
Errichtung von Schnellladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes und einer außerplanmäßigen Auszahlung
Haushalt 2019; Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024; Verabschiedung
Haushalt 2024; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:04 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz