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Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen)

Donnerstag, 28. Januar 2010 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (20)

1

Bericht über Vergaben

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Genehmigung des Protokolls

2

Verkauf einer Teilfläche von ca. 1228 qm aus der städtischen Grundbesitzung, Gemarkung Ickern, Flur 2, Nr. 58

Nicht-öffentlich
3

Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Abwasserkanal Emscher (AKE) hier: Planfeststellungsverfahren gem. § 170 Landeswassergesetz (LWG) für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals (AKE) entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW; hier: Haushaltsüberschreitung bei den Buchungsstellen 54.01/0313.789105 - Rückzahlung Landeszuweisung Bockenfelder Straße/Merklinder Straße und 54.01/0314.789105 - Rückzahlung Landeszuweisung Kreuzung K 45/Westring

4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
5

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW; hier: Bau einer barrierefreien Toilette in Kombination mit dem Gehwegprogramm

6

Soziale Stadt Habinghorst hier: Integriertes Handlungskonzept Habinghorst

7

Sachstandsbericht zu laufenden Projekten - Soziale Stadt Deininghausen - Kulturplatz Leo - 'Stadt macht Platz! NRW macht Plätze'

8

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2009; Parkraumangebot Castroper Marktplatz

9

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2009; Parkplätze Viehmarkt

10

Sachstandsbericht zum Bearbeitungstand des Konjunkturpakets II

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 Planbereich 'Buchenstraße' hier: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

12

Bebauungsplan Nr. 184 Planbereich: Erweiterung GE-Gebiet Merklinde Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes (§ 3 Abs. 2 BauGB)

13

Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung

14

Förderung von strukturwirksamen Maßnahmen und Projekten aus den Erlösen des Kreises aus dem Verkauf von VEW-Aktien (ZIRE-Mittel) hier: Verwendung der Mittel (Stand: 31.12.2009)

15

Anfragen der Ausschussmitglieder

16

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.02.2010 · 537.7 KB

Details

Ende
19:10 Uhr

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