Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24.07.2003

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.07.2003

Anerkennung der Studienzeit sowie der Tätigkeit als Rechtsanwalt von Herrn Ersten Beigeordneten Thomas Huyeng als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gemäß §§ 11 und 12 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 2 dagegen, 4 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Beteiligung der Stadt Euskichen an der Verbandswasserwerk Euskirchen GmbH hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gem. Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und gem. Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entscheidung über den Widerspruch der Vertreter des Bürgerbegehrens ProStadtbus Euskirchen für die Beibehaltung eines attraktiven Stadtbusverkehrs der sve

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 18 dagegen, 0 Enthaltungen

Ausübung des Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution für den Erhalt der Postfiliale in Stotzheim

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 18 dagegen, 1 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Palmersheim, Laachgasse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss eines Umlegungsvertrags zum Bebauungsplan Weidesheim Nr. 1

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Hubrettungsgerätes für die Freiwillige Feuerwehr im Wege der Dringlichkeitsentscheidung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung eines Feierabendtarifes im Waldfreibad Steinbachtalsperre für den Rest der Badesaison 2003 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 5 Abs. 6 Satz 2 EigVO i.V.m. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltungen

8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Betriebssatzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer neuen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Erholungsgebiet Steinbachtalsperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 76, 4. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Veybachstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Kreuzungsbereich Roitzheimer Straße (K 24) / Römerstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bebauungsplan Nr.1 Gewerbegebiet Wisskirchen der Stadt Euskirchen/OT Wisskirchen a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

38. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Euskirchen/Ortsteil Wisskirchen, für den Bereich zwischen B 266, der Ortslage, dem Veybach und dem Wirtschaftsweg im Westen im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr.1 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung b) Feststellungsbeschluss zur 38. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße in der Kernstadt

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 31 für den Bereich Kessenicher Straße/Umgebung Charleviller Platz in Bezug auf Werbeanlagen und Warenautomaten, Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung