Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 16. März 2022 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (29)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Zulassung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e.V. (ADFC) im Ordnungs- und Verkehrsausschuss als ständiger Teilnehmer im Sinne des § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer weiteren Vertreterin bzw. weiteren Vertreters der Polizei im Ordnungs- und Verkehrsausschuss als ständige Teilnehmerin bzw. ständiger Teilnehmer im Sinne des § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zusammenarbeit und Austausch mit Bund, Land und anderen Städten zum Thema Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Auswirkungen der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederherstellung von Recht und Ordnung im Bereich der Glasverbots- und Brauchtumszone -Antrag der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Bericht zum Karnevalswochenende 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Geänderte Planungsskizze des Straßenzuges Schadowstraße/Wehrhahn und Tonhallenstraße bis Kölner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtstellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 3.1 "Kalkum - Angermund"
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Verkehrsbericht 2021 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des PP Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen Corneliusstraße und Gustav-Poensgen-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 16 – OVA/008/2022 „Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2022 – 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Controlling-Bericht des Amtes für Verkehrsmanagement -2.Halbjahr 2021-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Vorgaben zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen insbesondere vor sensiblen Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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