Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 20. September 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (161)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
Ergebnis: vertagt
Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kita-Plätze in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zum „Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, Alte Stadtgärtnerei“ DS 221126
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zum „Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, Alte Stadtgärtnerei“ DS 221126
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Delegationsbesuch im ungarischen Partnerbezirk Budafok-Tétény
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
Ergebnis: geändert beschlossen
Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
Ergebnis: abgelehnt
Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradständer im Bereich der Eifelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradständer im Bereich der Eifelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen
Ergebnis: abgelehnt
Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umgestaltung Bornheimer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umgestaltung Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: vertagt
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: abgelehnt
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Umplanung zur Erhaltung der Rosskastanie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
Ergebnis: nicht abgestimmt
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn
Ergebnis: vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
Ergebnis: vertagt
Erweiterung, Umbau und Herstellung eines zweiten Rettungsweges an der Elsa-Brändström-Schule/Paulusschule: Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und der dazugehörigen Nebenanlagen. Lage: Hohe Straße 11 53119 Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bonn-Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bushaltestelle "Auf dem Hügel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bushaltestelle "Immenburgpark"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
Ergebnis: vertagt
Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kindertageseinrichtung Poppelsdorfer Allee (ehemaliges Zurichgelände)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für an der Oxford-Woche beteiligte Gruppen: Feuerwehr Bonn und Schulchor CvO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
Ergebnis: vertagt
Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
Ergebnis: vertagt
Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 221662
Ergebnis: abgelehnt
Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr
Ergebnis: geändert beschlossen
Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel.
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-u.w.-Antrag: Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
Ergebnis: vertagt
Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
Ergebnis: vertagt
Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Übernahme der Trägerschaft der katholischen Kindertagestätte St. Bernhard im Stadtteil Auerberg durch die Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: nicht abgestimmt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
Ergebnis: ohne Votum
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Erweiterungsbau Studierendenwohnheim Pariser Straße" - Benennung von politischen Berater*innen
Ergebnis: ohne Votum
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweisung von Motorradparkplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweisung von Motorradparkplätzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Begrünung der Baumreihe an der Joseph-Beuys-Allee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Begrünung der Baumreihe an der Joseph-Beuys-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung Fahrradständer Rosental/Drususstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TOP 12.4 wurde zu TOP 6.49
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Monitoringbericht Schulbauten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Innenstadt: Passantenfrequenzen fast so hoch wie vor der Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.10.2022 · 699.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 20.09.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 20.09.2022 21:46 Uhr