mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 20. September 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (143)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr

    vertagt
  3. 1.2

    Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1

    Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3

    Große Anfrage zum „Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, Alte Stadtgärtnerei“ DS 221126

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  11. 2.5

    Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern

    vertagt
  12. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  14. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5.1

    Delegationsbesuch im ungarischen Partnerbezirk Budafok-Tétény

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Beschlüsse

  17. 6.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  18. 6.1.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  19. 6.2

    Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.2.1

    Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.3

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  22. 6.3.1

    Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  23. 6.4

    Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle

    abgelehnt
  24. 6.4.1

    Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.5

    Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.5.1

    Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.6

    Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.6.1

    Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    vertagt
  29. 6.8

    Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.8.1

    Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.9

    Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    vertagt
  32. 6.9.1

    Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    vertagt
  33. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen

    vertagt
  34. 6.11

    Bürgerantrag: Fahrradständer im Bereich der Eifelstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.12

    Bürgerantrag: Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen

    abgelehnt
  36. 6.12.1

    Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.13

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt
  38. 6.13.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt
  39. 6.14

    Bürgerantrag: Umgestaltung Bornheimer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.14.1

    Umgestaltung Bornheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.15

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.15.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt
  43. 6.16

    Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    abgelehnt
  44. 6.16.1

    Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Umplanung zur Erhaltung der Rosskastanie

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.17.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    vertagt
  46. 6.17.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  47. 6.17.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  48. 6.18

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  49. 6.18.1

    Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

    vertagt
  50. 6.19

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    vertagt
  51. 6.20

    Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz

    nicht abgestimmt
  52. 6.21

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.22

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn

    vertagt
  54. 6.23

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt
  55. 6.24

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich

    vertagt
  56. 6.24.1

    Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich

    vertagt
  57. 6.25

    Erweiterung, Umbau und Herstellung eines zweiten Rettungsweges an der Elsa-Brändström-Schule/Paulusschule: Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und der dazugehörigen Nebenanlagen. Lage: Hohe Straße 11 53119 Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.26

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bonn-Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.27

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  60. 6.27.1

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt
  61. 6.28

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.29

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.29.1

    Bushaltestelle "Auf dem Hügel"

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.30

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke

    vertagt
  65. 6.31

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.31.1

    Bushaltestelle "Immenburgpark"

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.32

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.33

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.34

    CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten

    vertagt
  70. 6.35

    CDU-Antrag: Packstation Auerberg

    vertagt
  71. 6.36

    Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  72. 6.38

    Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kindertageseinrichtung Poppelsdorfer Allee (ehemaliges Zurichgelände)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.39

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für an der Oxford-Woche beteiligte Gruppen: Feuerwehr Bonn und Schulchor CvO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.40

    CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs

    vertagt
  75. 6.40.1

    Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs

    vertagt
  76. 6.41.1

    Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 221662

    abgelehnt
  77. 6.43

    Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 6.43.1

    Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.44

    Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.44.1

    Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel.

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.45

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park

    vertagt
  82. 6.46

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof

    vertagt
  83. 6.47

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring

    vertagt
  84. 6.48.1

    Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung

    vertagt
  85. 6.49

    Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 6.50

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Übernahme der Trägerschaft der katholischen Kindertagestätte St. Bernhard im Stadtteil Auerberg durch die Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 7

    Empfehlungen

  88. 7.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt
  89. 7.1.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt
  90. 7.2

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    vertagt
  91. 7.2.1

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    vertagt
  92. 7.3

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    nicht abgestimmt
  93. 8

    Anhörungen

  94. 8.1

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 8.1.1

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    zur Kenntnis genommen
  96. 8.2

    Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 8.3

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.3.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    zur Kenntnis genommen
  99. 8.4

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 8.5

    Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 8.6

    Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 8.7

    Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.8

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 8.9

    Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    ohne Votum
  105. 8.10

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 8.13

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 8.14

    Ausweisung von Motorradparkplätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 8.14.1

    Ausweisung von Motorradparkplätzen

    zur Kenntnis genommen
  109. 8.15

    Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 9

    Stellungnahmen

  111. 10

    Anregungen

  112. 10.1.1

    Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  113. 10.2

    Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 10.2.1

    Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße

    zur Kenntnis genommen
  115. 10.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Begrünung der Baumreihe an der Joseph-Beuys-Allee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  116. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  117. 12

    Mitteilungen

  118. 12.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.2

    Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.3

    Versetzung Fahrradständer Rosental/Drususstraße

    zur Kenntnis genommen
  121. 12.4

    TOP 12.4 wurde zu TOP 6.49

  122. 12.5

    Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.6

    Spielplatz Lindenhof

    vertagt
  124. 12.7

    Monitoringbericht Schulbauten

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.9

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.10

    Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.11

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.12

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  129. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  130. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 19.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:46 Uhr

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