Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 20. September 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (143)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
vertagt -
1.2
Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.3
Große Anfrage zum „Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, Alte Stadtgärtnerei“ DS 221126
zur Kenntnis genommen -
2.4
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
2.5
Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Delegationsbesuch im ungarischen Partnerbezirk Budafok-Tétény
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
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6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.3.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
abgelehnt -
6.4.1
Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.6.1
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.9.1
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Fahrradständer im Bereich der Eifelstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12
Bürgerantrag: Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen
abgelehnt -
6.12.1
Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagt -
6.13.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Umgestaltung Bornheimer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Umgestaltung Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.15.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagt -
6.16
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
abgelehnt -
6.16.1
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Umplanung zur Erhaltung der Rosskastanie
zur Kenntnis genommen -
6.17.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.17.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.17.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.18
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
6.18.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
vertagt -
6.19
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
vertagt -
6.20
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
nicht abgestimmt -
6.21
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn
vertagt -
6.23
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
6.24
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
vertagt -
6.24.1
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
vertagt -
6.25
Erweiterung, Umbau und Herstellung eines zweiten Rettungsweges an der Elsa-Brändström-Schule/Paulusschule: Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und der dazugehörigen Nebenanlagen. Lage: Hohe Straße 11 53119 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.26
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bonn-Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.27
-
6.27.1
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.28
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29.1
Bushaltestelle "Auf dem Hügel"
zur Kenntnis genommen -
6.30
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
vertagt -
6.31
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31.1
Bushaltestelle "Immenburgpark"
zur Kenntnis genommen -
6.32
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
vertagt -
6.35
CDU-Antrag: Packstation Auerberg
vertagt -
6.36
Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.38
Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kindertageseinrichtung Poppelsdorfer Allee (ehemaliges Zurichgelände)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für an der Oxford-Woche beteiligte Gruppen: Feuerwehr Bonn und Schulchor CvO
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40
CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
vertagt -
6.40.1
Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
vertagt -
6.41.1
Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 221662
abgelehnt -
6.43
Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr
beschlossengeändert beschlossen
-
6.43.1
Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr
zur Kenntnis genommen -
6.44
Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel.
beschlossengeändert beschlossen
-
6.44.1
Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel.
zur Kenntnis genommen -
6.45
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
vertagt -
6.46
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
vertagt -
6.47
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring
vertagt -
6.48.1
Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
vertagt - 6.49
-
6.50
CDU-Dringlichkeitsantrag: Übernahme der Trägerschaft der katholischen Kindertagestätte St. Bernhard im Stadtteil Auerberg durch die Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagt -
7.1.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagt -
7.2
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagt -
7.2.1
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagt -
7.3
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
nicht abgestimmt -
8
Anhörungen
-
8.1
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.1
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
zur Kenntnis genommen -
8.2
Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
zur Kenntnis genommen -
8.4
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6
Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9
Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
ohne Votum -
8.10
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
8.13
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.14
-
8.14.1
Ausweisung von Motorradparkplätzen
zur Kenntnis genommen -
8.15
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1.1
Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
10.2
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße
zur Kenntnis genommen -
10.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Begrünung der Baumreihe an der Joseph-Beuys-Allee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
zur Kenntnis genommen -
12.2
Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
12.3
Versetzung Fahrradständer Rosental/Drususstraße
zur Kenntnis genommen -
12.4
TOP 12.4 wurde zu TOP 6.49
-
12.5
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
zur Kenntnis genommen -
12.6
Spielplatz Lindenhof
vertagt -
12.7
Monitoringbericht Schulbauten
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.10
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren
zur Kenntnis genommen -
12.11
Ausschreibungsergebnis Carsharing
zur Kenntnis genommen -
12.12
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:46 Uhr
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