Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (49)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweise
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zur Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Einwohnerfrage zur Sperrung der Brücke Königsheide im Zusammenhang mit der Schwieringhauser Brücke
Berichterstattung
Berichterstattung zum Thema: Installation des historischen Bahnhofsdachs am Bahnhof Mengede
Kauf und Umbau der Immobilie "Siegburgstr. 18" durch die Musikschule Dortmund
Anregungen und Beschwerden
Aufstellen eines Absperrpfostens auf dem Biehleweg
Ergebnis: überweisen
Finanzen und Liegenschaften
Sachstand BV-Mittel und Verwendung der Restmitteln aus 2023 und Vorjahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung zum Weihnachtstheater 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung zur Leseförderung an der Westhausen-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung zur Leseförderung an der Regenbogen-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund (Nachversand / Tischvorlage)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Plangenehmigungsverfahren " Ökologische Verbesserung des Heimanngrabens von km 0,200 bis km 0,830 und Lückenschluss von km 0,200 bis zum HRB Emscher-Auen in Dortmund-Mengede"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreuzung Burgring / Siegenstraße - Verlegung der Radwege, barrierefreier Ausbau der Überwege und Neubau der Lichtsignalanlage, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Einrichtung von Seniorenparkplätzen (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan der Stadt Waltrop an der Mengeder Straße („Im Dicken Dören“) – Maßnahmen der Stadt Dortmund (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation von E-Bike Ladestationen (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation von Fahrrad-Servicestationen (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Beschilderung Zufahrt Hainfriedhof (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zu FABIDO Aktivitäten im Forsthaus Rahmer Wald (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung der Heizungsanlage im Forsthaus Rahm (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung „NebenAn“ Westerfilde (Alle Fraktionen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zum Mobilitätskonzept zur IGA 2027 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:22 Uhr
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