Gemeinderat
Donnerstag, 25. März 2021 um 18:00 Uhr Turnhalle Freie Realschule Weitsicht, Turnhalle Freie Realschule Weitsicht
Tagesordnung (44)
Begrüßung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2020 auf das Haushaltsjahr 2021 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Beratung über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kita Rochusweg hier: Vorstellung der Konzepte
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Rahmenplan zur Umgestaltung des Niersufers im Bereich Moorenstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung der Niersuferpromenade Moorenstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Bericht über den aktuellen Stand der Planung und Bildung einer Projektgruppe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung Naturfreibad Wachtendonk hier: Sachstandsbericht
Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:1 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 23 Stimmenthaltung(en)
Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Gemeinde Wachtendonk“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abfallbeseitigung hier: Vorstellung rechtlich zulässiger Gebührenmaßstäbe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Park am Dorfbach (Bröhlstraße) Förderantrag
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Park am Dorfbach (südlich Westerheckweg) Konzeptvorstellung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Tennisplatz Laerheide Konzeptvorstellung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Antrag auf Änderung des örtlichen Bauplanungsrechtes hier: Festsetzung der technischen Spezifikationen für die Außenbeleuchtung / Straßenlicht
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Fliethweg Hier: Antrag auf Aufstellung der Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Entwicklung „Karree Mühlenstraße“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum hier: Änderung des Verkehrskonzeptes für die Bröhlstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Integriertes Handlungskonzept für Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Patenschaften durch und von Bürgern
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Errichtung von E-Ladestationen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Umgang mit Schottergärten
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erstellung eines Baumverzeichnisses
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)
Umwelt- und Klima-Projekt "Das Meer beginnt hier"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen der Ratsmitglieder
Schließung des öffentlichen Teils
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten hier: Kita Rochusweg
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten hier: Baugebiet Nördlich Achter de Stadt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen der Ratsmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung der Sitzung
öffentlich
nichtöffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:31 Uhr
- Adresse
- Schoelkensdyck 1
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