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Gemeinderat

Donnerstag, 25. März 2021 um 18:00 Uhr Turnhalle Freie Realschule Weitsicht, Turnhalle Freie Realschule Weitsicht

Tagesordnung (44)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

6.

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2020 auf das Haushaltsjahr 2021 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

7.

Beratung über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

9.

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Kita Rochusweg hier: Vorstellung der Konzepte

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

11.

Rahmenplan zur Umgestaltung des Niersufers im Bereich Moorenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

12.

Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung der Niersuferpromenade Moorenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Bericht über den aktuellen Stand der Planung und Bildung einer Projektgruppe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Sanierung Naturfreibad Wachtendonk hier: Sachstandsbericht

15.

Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:1 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 23 Stimmenthaltung(en)

16.

Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Gemeinde Wachtendonk“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Abfallbeseitigung hier: Vorstellung rechtlich zulässiger Gebührenmaßstäbe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

18.

Park am Dorfbach (Bröhlstraße) Förderantrag

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Park am Dorfbach (südlich Westerheckweg) Konzeptvorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Tennisplatz Laerheide Konzeptvorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

21.

Antrag auf Änderung des örtlichen Bauplanungsrechtes hier: Festsetzung der technischen Spezifikationen für die Außenbeleuchtung / Straßenlicht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Fliethweg Hier: Antrag auf Aufstellung der Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Entwicklung „Karree Mühlenstraße“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum hier: Änderung des Verkehrskonzeptes für die Bröhlstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Integriertes Handlungskonzept für Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Patenschaften durch und von Bürgern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Errichtung von E-Ladestationen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Umgang mit Schottergärten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

Erstellung eines Baumverzeichnisses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)

30.

Umwelt- und Klima-Projekt "Das Meer beginnt hier"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

31.

Mitteilungen der Verwaltung

32.

Anfragen der Ratsmitglieder

33.

Schließung des öffentlichen Teils

34.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

35.

Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

36.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten hier: Kita Rochusweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

37.

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

38.

Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten hier: Baugebiet Nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

39.

Mitteilungen der Verwaltung

40.

Anfragen der Ratsmitglieder

41.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

42.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.03.2021

Details

Ende
21:31 Uhr
Adresse
Schoelkensdyck 1

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