Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.05.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.05.2018

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Lindenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von zwei Grundstücken in Euskirchen, An der Vogelrute

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.304 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.050 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliche Vorkaufsrechte an fünf Grundstücken (zum Teil Teilflächen) in der Gemarkung Kuchenheim, Am Rheinbacher Weg bzw. Am Flamersheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Resolution zum Gästeschießen der Bundeswehr Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.06.2018

Verwaltungsvorlagen

Gleichstellungsplan 2018 - 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2015/2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2017/2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2015 Abdeckung des Fehlbetrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinien der Stadt Euskirchen über die Nutzung der städtischen Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsgebäude Kölner Str. 75, Sanierung und Erweiterung oder Neubau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Folgekosten für städtebaulich notwendige Infrastruktureinrichtungen

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 102, Bereich zwischen Keltenring und Erftbleiche, "Erftquartier" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 120, 1. Änderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich südl. der Engelbert-Goebel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 132 im Ortsteil Euskirchen hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Sanierung Kuchenheim hier: Freiraum- und Lichtkonzept Ortskern Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierungsgebiet "Viehplätzchen" – Euskirchen-Innenstadt hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Straßenbenennung nach Heinz Flohe

Ergebnis: Abgesetzt

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung