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Betriebsausschuss SGB

Dienstag, 12. Mai 2026 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (43)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  5. 1.2.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2026

    zur Kenntnis genommen
  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 6

    Empfehlungen

  12. 6.1

    Grüne-Antrag: Housing First

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.1.1

    Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.1.2

    Änderungsantrag Linke: Grüne-Antrag: Housing First Antrag zur Vorlage 260069

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.1.3

    Änderungsantrag zur Drucksache 260069 – „Housing First“

    zurückgezogen
  16. 6.2

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.3

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.3.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.4

    CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.4.1

    Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.4.2

    GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

    nicht abgestimmt
  22. 6.4.3

    "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag

    zur Kenntnis genommen
  23. 7

    Anhörungen

  24. 8

    Anregungen

  25. 9

    Mitteilungen

  26. 9.1

    Monitoringbericht Schulbauten

    zur Kenntnis genommen
  27. 9.2

    Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  28. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  29. 10.1

    Informationen zur Gebäudezustandserfassung

    zur Kenntnis genommen
  30. 10.2

    Vorstellung aktuelle Projekte des SGB

    zur Kenntnis genommen
  31. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:39 Uhr

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