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Gemeinderat

Donnerstag, 23. Mai 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (33)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Umgestaltung des Stadtgrabens durch den Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers hier: Vorstellung der Planung der ersten beiden Bauabschnitte

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Zentrales Fördermanagement und Förderrecherchen für Kommunen hier: Antrag auf Einstellung von Personal zur Beantragung von Fördermitteln

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung eines Heimatpreises durch die Gemeinde Wachtendonk gemäß dem Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Genehmigung des Umbaus der vom Wankumer Heimatbund genutzten Garage an der Grundschule Wankum und Gewährung eines Zuschusses zur Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Gemeinde Wachtendonk an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Bestellung der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Auflösung des Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

14.

Abfallbeseitigung hier: Einführung eines Müllbehälter-Identifikationssystems

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

15.

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Antrag zur Entwicklung neuer Gewerbeflächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

47. Änderung des Flächennutzungsplans „In der Dell“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Bebauungsplan Wankum Nr. 20 -In der Dell- - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Baugebiet „Alter Sportplatz Wankum“ Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

20.

Erwerb eines unbebauten Grundstückes Irmgardispfad/Bröhlstraße in der Ortschaft Wankum hier: Ausübung des Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

21.

Anfragen der Ratsmitglieder

22.

Schließung des öffentlichen Teils

23.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

24.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

25.

Mitteilungen der Verwaltung

26.

Grundstücksangelegenheiten hier: Verlängerung eines Nutzungsvertrages für ein Grundstück im Gewerbegebiet "Auf dem Bock“ als Standort für einen Mobilfunkmast

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb von Grundstücken im historischen Ortskern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

28.

Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

Anfragen der Ratsmitglieder

30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

31.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.05.2019

Details

Ende
21:25 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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