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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 19. März 2025 um 16:30 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (39)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

2.1

Bestellung eines stellvertretenden Geschäfts- und Schriftführers für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Umsetzung des Handlungskonzepts zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens -Anfrage Ratsfraktion Die Linke-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bewohnerparken -Anfrage FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Planungsstand des priorisierten barrierefreien Ausbaus der Wehrhahnlinie -Anfrage Ratsfraktion Die LINKE-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Was passiert mit der Bergischen Landstraße nach den Kanalbauarbeiten? -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

4.5

Gehwegparken und Sicherheit -Anfrage Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Barrierefreiheit an S-Bahnstationen -Anfrage Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Stadtradeln -Anfrage des Bürgermitglieds Herrn Holthoff-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Tunnelkosten -Anfrage des Bürgermitglieds Herrn Holthoff-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kauf von Rheinbahn-Tickets mit Bargeld muss möglich bleiben

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima zur Vorlage RAT/015/2025

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Grüne Welle für Radfahrende auf den Schulwegen von und nach Niederkassel -Antrag der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Mehr Schadowstraße wagen -Antrag Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Statusbericht Projekt SiBU

7.2

Bericht zur Umsetzung der Radverkehrsführung auf der Schadowstraße

7.3

Bericht zu Karneval 2025

8

Rheinbahn-Projekt Calo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Lärmaktionsplan IV

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Weitere Veranstaltungen auf dem Burgplatz 2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Worringer Platz – Rückbau der Glasbausteinbänke und Umsetzung von Ersatz- und Beleuchtungsmaßnahmen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Duisburger Straße und Vagedesstraße zwischen Nordstraße und Prinz-Georg-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Evaluationsbericht zur Maßnahme „Roteinfärbung von Radverkehrsfurten an signalgeregelten Knotenpunkten“ und weiteres Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Zwischenbericht zum Energieeinsparungskonzept „Öffentliche Beleuchtung – Umstellung der strombetriebenen Beleuchtungsanlagen auf 100 % LED bis 2026“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Sachstand Einrichtung Grüner Pfeil für Radfahrende (Verkehrszeichen 721) in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Fünfter Bericht zum Ratsbeschluss “Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Evaluation des velosicheren Gleises auf der Nordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Zukunftspreis der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Landpartie Grafenberg auf der Galopprennbahn im Jahre 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2025

Details

Ende
19:15 Uhr

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