Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Bürger, Bildung, Soziales und Integration (BBSI)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne Bürgermeister)

Erlass einer Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Raumlüftungsanlagen und Heizungsoptimierungen in den Grundschulen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2021 auf das Haushaltsjahr 2022 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im Gemeindegebiet

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Instandsetzung des Gebäudes Mühlenstraße 16 zur Unterbringung von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Der Antrag der SPD-Fraktion ist damit abgelehnt.

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich