Rat der Stadt Neuss
Freitag, 23. September 2016 um 16:05 Uhr E.260
Tagesordnung (65)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung des Jahresabschlusses und der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung) 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vermietungspreise in Räumlichkeiten von offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen, die sich in Gebäude
Ergebnis: verwiesen
Bergheimer Straße zwischen Dreikönigenstraße und Kantstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Rheydter Straße - Umbau der Nebenanlage im Bereich der Häuser Nr. 82 - 94
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bismarckstraße und Stauffenbergstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) sowie Beschlus
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Dienstreisegenehmigung Expo Real vom 04.
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Grundsätze für weitere Darstellungen von Wohnbauland im neuen Flächennutzungsplan
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
vBP 368/1 - Furth-Süd, Katharina-Braeckeler Straße - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 109/6 – Vogelsang, Römerstraße – Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bebauungsplan Nr. V 113/2 – Sophienstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 475 Kita Weckhoven - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Weckhoven Querungshilfe Kita
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 476 - Leuchtenberg - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Plankstraße - Querungshilfe, barrierefreier Ausbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Viktoriastraße - Umgestaltung im Nachlauf von Kanal- und Straßensanierungsarbeiten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 465 – Uedesheim, Kreuzfeld –
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Innenstadtstärkungsprogramm - Beschlüsse über Maßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umbau Freithof - Außengastronomie Schwan
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau Freithof - westlicher Platzbereich
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Festellung des Jahresabschlusses 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Begrenzung der Klassenstärke für GL-Schulen auf 25 SuS gemäß § 46 Abs. 3 SchulG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94.: Ausbau Bergheimer Str., Friedrich-Ebert Platz un
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einbringung des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung Haushaltsplan 2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Konsolidierung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG – Neuregelung der Vertretung in den Gesellschafterversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Stadt Neuss in der Neuen Hanse (Hansekommission)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Finanzielle Unterstützung von Kitty e.V.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
SPD: Teilnahme am Präventionsprojekt "Kein Kind zurücklassen"
Ergebnis: verwiesen
UWG/BIG: Haftpflichtversicherung für Asylbewerber und Flüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
CDU: Politische Beteiligung stärken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
CDU/Grüne: IKPS Gutachten umgehend zur Verfügung stellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/Grüne: Kommunalen Servicedienst stärken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
CDU/Grüne: Sirenen wieder einführen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
CDU/Grüne: Freiwillige Feuerwehr stärken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/BIG - Versicherung für die Gebäude der Stadt Neuss
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Frau Stv. Broll betr.: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrages
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Dr. Weinert betr. Feuerwehrausfahrt Hammfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Dr. Weinert: Bevorrechtigung ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Hoff betr. Dachbegrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Hoff betr.: Freifunk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Sahnen betr.:Sportanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Holt betr.:Verschmutzung Jröne Meerke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Janßen betr.: Jahresabschlüsse der städtischen Beteiligungen und Eigenbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Sponsoring im Zusammenhang mit der Tour der France
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Provokationen vor der ZUE im Alexius-Krankenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umstrukturierung und Optimierung des Bürgeramtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungsrahmen preisgünstiger Wohnraum in Neuss 2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neusser Transparenz- und Steuerungskodex: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ziele und Kennzahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaanpassungskonzept für Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme üpl./apl. Aufwendungen und Auszahlungen I.+II./2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr.: Sirenen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr.: Freiwillige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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