Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 09. März 2017 um 17:15 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (38)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.02.2017
zur Kenntnis genommen -
3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
-
3.1
Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Schinkel
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Hase
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.3
Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben
zur Kenntnis genommen -
3.3.1
Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten TOP 10.4
beschlossengeändert beschlossen
- 3.4
-
3.5
83. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Gut Sutthausen - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zur Kenntnis genommen -
3.6
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.7
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.8
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.9
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.10
Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.11
ÖPNV-Beschleunigung Bramscher Straße / Eilantrag gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse (Fraktionen von: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BOB)
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
-
5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
5.1
Beteiligung am Projekt "Kompetenz- und Akteursnetzwerke zur Energieoptimierung des Gebäudebestandes" der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2017
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Verkehrskonzept Westerberg - Bau von Berliner Kissen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3.1
Verkehrskonzept Westerberg -Bau von Berliner Kissen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3
abgelehnt -
5.4
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2017
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
6.1
Querungssituation an der Mindener Straße - KiTa "Altes Wasserwerk" / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
6.2
Erschließung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 497 "Nördlich auf dem Klee" (CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
-
7.1
Klimastadt Osnabrück: Global denken - Lokal handeln
zur Kenntnis genommen -
7.2
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Auslobungstext
zur Kenntnis genommen -
7.3
Abschluss des Planfeststellungsverfahrens KLV Anlage
zur Kenntnis genommen -
7.4
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Umsetzung Pkt. 10 "Runder Tisch Wohnen"
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
-
7.5.1
Sachstand 380 kV-Leitung Westerkappeln – Lüstringen
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
Sachstand Anträge zum Verkehr aus der Ratssitzung vom 15.11.2016
zur Kenntnis genommen -
7.5.3
Sachstand Bebauungspläne Nr. 616 und 617
zur Kenntnis genommen -
7.6
Anfragen und Anregungen
-
7.6.1
Anwohnerparken im Bereich des Heywinkel-Hauses
zur Kenntnis genommen -
7.6.2
Verkehrssituation Burenkamp
zur Kenntnis genommen -
7.6.3
Zustand Lieneschweg / Am Heger Holz
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
193.0 KB
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz