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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 09. März 2017 um 17:15 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (38)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.02.2017

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Hase

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben

    zur Kenntnis genommen
  7. 3.3.1

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten TOP 10.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3.4

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.5

    83. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Gut Sutthausen - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen
  10. 3.6

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.9

    Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.10

    Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.11

    ÖPNV-Beschleunigung Bramscher Straße / Eilantrag gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse (Fraktionen von: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BOB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  17. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  18. 5.1

    Beteiligung am Projekt "Kompetenz- und Akteursnetzwerke zur Energieoptimierung des Gebäudebestandes" der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.2

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.3

    Verkehrskonzept Westerberg - Bau von Berliner Kissen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.3.1

    Verkehrskonzept Westerberg -Bau von Berliner Kissen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3

    abgelehnt
  22. 5.4

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  24. 6.1

    Querungssituation an der Mindener Straße - KiTa "Altes Wasserwerk" / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.2

    Erschließung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 497 "Nördlich auf dem Klee" (CDU-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  26. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  27. 7.1

    Klimastadt Osnabrück: Global denken - Lokal handeln

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.2

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Auslobungstext

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.3

    Abschluss des Planfeststellungsverfahrens KLV Anlage

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.4

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Umsetzung Pkt. 10 "Runder Tisch Wohnen"

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.5

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  32. 7.5.1

    Sachstand 380 kV-Leitung Westerkappeln – Lüstringen

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.5.2

    Sachstand Anträge zum Verkehr aus der Ratssitzung vom 15.11.2016

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.5.3

    Sachstand Bebauungspläne Nr. 616 und 617

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.6

    Anfragen und Anregungen

  36. 7.6.1

    Anwohnerparken im Bereich des Heywinkel-Hauses

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.6.2

    Verkehrssituation Burenkamp

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.6.3

    Zustand Lieneschweg / Am Heger Holz

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:15 Uhr
Adresse
Markt

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