Rat
Donnerstag, 21. März 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (79)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2023 (SI-RAT/008/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Frau Beigeordneter Cornelia Zuschke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Anti-AfD-Demonstration am 16. März 2024 im Zoopark Düsseldorf (1)
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Anti-AfD-Demonstration am 16. März 2024 im Zoopark Düsseldorf (2)
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Digitale Hundemarke und Preissteigerung der Hundesteuer
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: E-Ladesäulen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Cannabislegalisierung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Was tun gegen die Glücksspielsucht
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Rechts- und Linksextremistische Straftaten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Vollsortimenter auf dem Dreiecksplatz in Kaiserswerth
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Umsetzung der Bundesmeldedatenverordnung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Haltung der Stadt Düsseldorf zu Femiziden
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Wer zahlt die Rechnung für den Neubau des Düsseldorfer Opernhauses?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Fobbe: Unterführung Gerresheim
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: besserer Schutz der Düsseldorfer vor kriegsbedingten Gefahren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Beleuchtung im öffentlichen Raum anlässlich des islamischen Fastenmonats Ramadan
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierversuche in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Kinder in Not- Pflegefamilien und Heimplätzen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Fobbe: Verkehrschaos Cirque du Soleil
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Neuenhaus: Was plant die Verwaltung zur Verbesserung des Altstadtpflasters?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Kommunale Vorsorge im Falle eines Blackouts
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(Teil-)Aufhebungen von Sanierungssatzungen
Teilaufhebung der Sanierungssatzung Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen
Aufhebung der Sanierungssatzung Garath-Südost
Aufhebung der Sanierungssatzung Gerresheim
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II)
Aufhebung der Sanierungssatzung Grafenberger Allee
Aufhebung der Sanierungssatzung Hassels-Nord
Aufhebung der Sanierungssatzung Kaiserswerth
Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße
Aufhebung der Sanierungssatzung Münsterstraße
Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße
Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern 2019 bis 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Geschäftsstelle Notfallmanagement und Kulturgutschutz im Kulturamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Annexbauten im Malkastenpark - 2. Nachfinanzierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser – Aufteilung der Verkehrsflächen bei der Rheinquerung als Brückenvariante
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2023 für Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterung des Schulstandortes Redinghovenstraße 16-20 um eine Vierfachsporthalle und ein Bistro“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Personal- und Inventarkosten des Projektes "Neubau Schloß-Gymnasium Benrath und Realschule Benrath an der Benrodestraße/Marbacher Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mietwohnungen für die Mitte – Konzept für städtische Förderdarlehn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag RAT/035/2024
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/061/2024
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu TOP Ö 39.6, RAT/035/2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zum Antrag RAT/035/2024 Ökologische Kriterien beim Wohnungsbau berücksichtigen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution für besseren Nahverkehr in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Ja zur Meinungsfreiheit, Nein zu Gewaltaufrufen gegen einzelne Parteien und deren Mitglieder
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorf mit größter Lärmbelastung deutschlandweit: Tempo 30 jetzt!
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/087/2024
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Lehrkräfteausbildung ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Begehung der Altstadt zur Überprüfung der Verkehrsbeschilderung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf bei „Seebrücke“ und Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/102/2024
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Umgehende Zurücknahme des Verbotes der Mitnahme von E-Scootern im ÖPNV
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einrichtung von temporären Schulstraßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/106/2024
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/106/2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.03.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:07 Uhr
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