Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 04. Juni 2024 um 16:35 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (96)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:45 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.06.2024 Einwohnerfragestunde: Aktuelle Situation Mira-Lobe-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zukünftige Nutzung von Grundstück und Gebäude des Forschungsinstituts für Kinderernährung, Heinstück 11 in Brünninghausen
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.06.2024 Einwohnerfragestunde: Barop: Erinnerung an die Verwaltung bezüglich des Antrags zum Helenenbergweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 04.06.2024 Einwohnerfragestunde: Fertigstellung eines Spielplatzes im Neubaugebiet Bergfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Einwohnerfragestunde: Fertigstellung Kindergarten Am Hülsenberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Einwohnerfragestunde: Sachstand Erweiterung Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Am Frache
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Löttringhausen: Fehlende Hundestationen auf dem Fußweg der Lütgenholthauser- & Löttringhauserstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Müllsammelbehälter Gartenverein "Goldener Erntekranz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Renninghausen: Fehlende Hol- und Bringzone an der Schubert-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eichlinghofen: Verkehrssituation Stockumer Str. und Stortsweg ab Hausnummer 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
TVE Dortmund-Barop: Förderung für das Sozialprojekt "Sport vernetzt"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Menglinghauser Sportverein: Förderung für eine Umkleidebank
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kita Kleine Strolche e.V.: Förderung für die Sanierung der Sanitäranlagen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Freiwillige Feuerwehr Dortmund Kirchhörde e.V.: Jubilar Feier zum 130-jährigen Bestehen der Feuerwehr Kirchhörde-Löttringhausen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Dorf-Vereins Löttringhausen e.V.: Förderung für ein Nachbarschaftsfest - abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt
Reitverein Dortmund Barop: Förderung für einen Bahnplaner
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Instandsetzung verwitteter Ruhebänke im Stadtbezirk Hombruch - geschoben aus der letzten Sitzung - kein neuer Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung des Handlaufs an den Treppenstufen im oberen Bereich der Fahnestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Verkehrssituation Crispinstraße in DO-Bittermark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Ertüchtigung des Spielplatzes Singerhoffstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zufahrtmarkierung Geh-/ Radweg Ende Beisterweg zum Krückenweg
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung von Regeln der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Prüfung der metallenen Einfassungen der Baumscheiben auf der Harkortstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Instandsetzung der Ruhebänke im Umfeld des Hombrucher Marktplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Fertigstellung eines Spielplatzes im Neubaugebiet Bergfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Aufforderung an die Deutsche Post AG, die Schließung der Filiale Dortmund 55 OT, Hagener Strasse 232 auszusetzen
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt
Finanzen und Liegenschaften --unbesetzt
Kultur und Theater
Versetzung des Löwendenkmals aus dem Westpark (Bezirk Innenstadt-West) in den Zoo Dortmund (Bezirk Hombruch/Bezirk Hörde).
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verkaufsoffener Sonntag am 09.06.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostenerhöhungsbeschluss Känguruhstall im Zoo Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht -NACHVERSAND
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Hellerstraße -abgesetzt
Ergebnis: vertagt
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung "Rheinischer Esel", 2. BA von Hellerstraße bis zur Autobahnbrücke über die A 45
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms -NACHVERSAND
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
SPD-Fraktion: Obdachlosigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD-Fraktion: Bitte um Auskunft, wann die Passage des Fuß- und Radwegs längs des Rüpingsbachs eingerichtet wird
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Bitte um Auskunft, wann die Planung des Fuß- und Radwegs entlang des Grotenbachs abgeschlossen ist
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Bitte um Auskunft über die Absicht der DOGEWO, die Unterstützung der Nachbarschaftsagentur in Löttringhausen einzustellen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage Ausweisung von Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage bezüglich der Gebäude entlang der Emscher im Bereich Schönau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage zum Lückenschluss des Gehwegs Vogelpothsweg 113-115
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage zum Umsetzungsstand der Errichtung einer Höhenbegrenzung am S-Bahnhof Barop
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Zwischenbericht: Barop: Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Zum Antrag Fraktion B90/Die Grünen: Verbesserung der Situation für den Radverkehr entgegen Einbahnstraßen im Stadtzentrum Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Barop: Verbindungsweg Emil-Figge-Straße zum S-Bahn-Haltepunkt Universität der S1
Abschlussbericht: Geschwindigkeitskontrollen Baroper Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Parksituation Universitätsstraße: Eichlinghofen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Aufstellen eines Müllbehältnisses neben der Ruhebank an der Hagener Straße – Kirchhörder Mitte – Höhe EDEKA und regelmäßige Leerung.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Schönau: Durchsetzung der Verkehrsberuhigten Zone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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