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Kulturausschuss

Donnerstag, 26. Oktober 2023 um 15:04 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (43)

1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Kulturausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses am 23.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen

5.1

Anfrage Bündnis90/Die Grünen und CDU: Zukunft des Musikpavillons im Hofgarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Anfrage Bündnis90/Die Grünen und CDU: „KulturPass“ in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Anfrage FDP: Umgang mit Kulturdenkmälern und Kulturgütern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Anfrage CDU: Mittel für Kulturförderung im Rahmen der EURO 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Etatberatung 2024/2025 des Kulturausschusses

6.1

Begleitanträge der Ratsfraktionen zum Haushalt 2024/2025

6.1.1

Begleitantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erhöhung der Mittel für den Beirat der kulturellen Bildung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.1.2

Begleitantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einrichtung eines Sonderförderprogramms für studentische Kulturprojekte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.1.3

Begleitantrag SPD/ FDP: Zuwendung für institutionelle Kultureinrichtungen

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.4

Begleitantrag der Ratsfraktion SPD: Zuwendung für institutionelle Kultureinrichtungen

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.5

Begleitantrag der FDP: Förderung der Freien Szene

Ergebnis: zurückgezogen

6.2

Haushaltsberatung 2024/2025: Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes 2024/2025, bezirksbezogene Ansätze 2024/2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.3

Veränderungsverzeichnis 2024/2025 ff Teil A "Haushaltsneutrale Veränderungen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.4

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: passieren lassen

6.5

Veränderungsverzeichnis 2024/2025 ff Teil B

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Neubau Annexbauten im Malkastenpark - Nachfinanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum - 4. Änderungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung - 2. Änderungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen: 2. Änderungsbeschuss zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss vom 18.06.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Restitution von zwei chinesischen Porzellanen Hier: Fischbecken (China um 1700) aus der Sammlung von Ernst Schneider

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

take-off Festival 2023 - zusätzliche Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Kostenreduzierte Nutzung der Tonhalle für das New Fall Festival

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.8

Berufung in die Ankaufskommission der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Atelierbeirat - Sitzung am 26.09.2023: Für die Förderung empfohlene Anträge auf Atelierumbaukostenzuschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Düsseldorfer Jahrbuch 93 (2023)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Sitzungstermine 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

7.14

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

7.15

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf -

Ergebnis: vertagt

7.16

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

7.17

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

7.18

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

7.19

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

7.20

Förderprojekt "KreativRaum D" im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" gestartet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.10.2023

Details

Ende
17:25 Uhr

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