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Gemeinderat

Donnerstag, 01. Oktober 2026 um 18:00 Uhr Feuerwehrgerätehaus Wachtendonk, Schulungsraum im Obergeschoss

Tagesordnung (24)

1.

Begrüßung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Erlass einer Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Wahlsichtwerbung im öffentlichen Raum (Wahlsichtwerbesatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Ja-Stimmen: Brückner, Camp, Hackstein, Kretz, Küsters, Lax, Mannitz, Rütten, Schroers, van Thiel, Boxwell, Hölter, Steels, Wachtendorf, HoeneNein-Stimmen: Ahlers, Buschhaus, Flic

7.

Änderung / Ergänzung der Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2b – 9. Änderung - Folgenutzung Bereich Ölmühle Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Entwässerungssituation am Veranstaltungsgelände der Burgruine hier: Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

10.

Straßenbeleuchtung „Müldersfeld“ hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

11.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

12.

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Mitteilungen der Verwaltung

14.

Anfragen der Ratsmitglieder

15.

Schließung des öffentlichen Teils

16.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

17.

Strategische Aufstellung der Gemeinde Wachtendonk für künftige Aufgaben hier: Übernahme der Abwasserbeseitigung durch die Gemeindewerke

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

18.

Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf Grundstück Westerheckweg 2 und 4

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Mitteilungen der Verwaltung

20.

Anfragen der Ratsmitglieder

21.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

22.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.10.2026

Details

Ende
19:37 Uhr
Adresse
Loeweg 20

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