Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 13. Januar 2021 um 18:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (43)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Tempo 30 im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet einführen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/422/2020
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“ (Vorlage RAT/422/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 13.01.2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“ (Vorlage RAT/422/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 13.01.2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Vorstellung des Dezernates für Recht, Ordnung und Wohnen sowie des Ordnungsamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/014 - Schwannstraße/Hochpunkt
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Fragestellungen zum Lärmaktionsplan III
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplan III für Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
I Beendigung Testbetriebs Umweltspuren und Evaluationsbericht sowie Ersatz durch weiterentwickelte, adäquate Alternativmaßnahmen zur Luftreinhaltung, II Ergänzende Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Luftqualität
Ergebnis: vertagt
Modellvorhaben "Verkehrsinformation und dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" im Rahmen des Förderprogramms "Digitalisierung Kommunaler Infrastruktur" des BMVI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radweg Joseph-Beuys-Ufer – Ergebnis der verkehrlichen Prüfung der ADFC-Skizze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Cäcilienstraße / Forststraße - Einrichtung von Radwegeanlagen -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung und Ausblick auf geplante Maßnahmen und mögliche Strategien zur Beschleunigung des Ausbaus der Fahrradinfrastruktur
Ergebnis: vertagt
Ludenberger Straße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pöhlenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Knoten Hammer Straße / Zollhof / Wupperstraße - Anlage eines Kreisverkehrs
Ergebnis: zurückgezogen
Maßnahmen zur Lärmreduzierung und Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht über die Einrichtung Bewohnerparkgebiete und die Bedienmöglichkeiten neuer Parkscheinautomaten
Ergebnis: vertagt
Antrag der Bezirksvertretung 5: Planung und Bau des ersten Abschnittes der U 81 überdenken!
Ergebnis: vertagt
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Ergebnis: passieren lassen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Haushaltsänderungsanträge
Einstellung von 4 Radverkehrsplaner:innen für die Stadt Düsseldorf -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: passieren lassen
Mittel für den Bau von Radwegen erhöhen -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke.
Ergebnis: passieren lassen
Städtisches Fußverkehrskonzept -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: passieren lassen
Ausgaben für die Anschaffung und Ausbildung am „Einsatzstock, kurz, ausziehbar“, abgekürzt EKA abschaffen -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: passieren lassen
Mittel für die Aufstellung von Bänken erhöhen -Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: passieren lassen
Keine Haushaltsmittel für den 2. Bauabschnitt Stadtbahn U81 -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2021
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2021
Ergebnis: passieren lassen
Veranstaltungen Burgplatz – Verlängerung Aussichtsrad „Wheel of Vision“ 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie, hier: Befreiung von Benutzungsgebühren
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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