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Rat der Gemeinde

Dienstag, 24. März 2015 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (20)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Erleichterung von Bürgerbeteiligung; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2015

3

Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Beseitigung von Abwasser -Abwasserbeseitigungssatzung- hier: Weisungsrecht des Rates

4

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus 2014 nach 2015

5

Nachmittagsbetreuung an der Europaschule Schwalmtal hier: Bürgerantrag der Frau Schwabe als Sprecherin des Arbeitskreises "Lokale Agenda 21" vom 06.03.2015

6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an verkaufsoffenen Sonntagen im Gemeindegebiet Schwalmtal

7

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme gemeindlicher Wohnunterkünfte vom 13.02.1990 in der Fassung der 7. Änderung vom 19.07.2011; hier: 8. Änderung

8

Neuorganisation der Notdienstpraxen im Kreis Viersen; hier: Verabschiedung einer Resolution

9

Künftige Teilfinazierung des Rollenden Jugendtreffs; hier: Bürgerantrag von Fr. Bärbel Schwabe als Sprecherin des Arbeitskreises Lokale Agenda 21 vom 06.03.2015

10

Ausweitung des Freizeitpasses auf den Besuch von Kulturveranstaltungen; hier: Bürgerantrag von Fr. Bärbel Schwabe als Sprecherin des Arbeitskreises Lokale Agenda 21 vom 06.03.2015

11

Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schlossbrauerei; hier: Vorstellung der Verträglichkeitsuntersuchung zur Umstrukturierung des Einzelhandelsstandorts „Alte Schlossbrauerei“ in Schwalmtal-Waldniel

12

Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf (RPD); hier: Stellungnahme der Gemeinde

13

Beschluss zur Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 16 Landesplanungsgesetz (LPlG) für den Bereich des Flächennutzungsplanes, 3. Änderung "Windkraftgebiet Heide"

14

Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Ergebnis der Auslegung

15

Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Satzungsbeschluss

16

Aufhebung der Gestaltungssatzung Rösler-Siedlung und Beschluss der Gestaltungsfibel

17

Antrag des Arbeitskreises Lokale Agenda 21; hier: Renaturierung des Braunkohlenabbaugebietes durch RWE

18

Landesprogramm Kulturrucksack hier: Bürgerantrag von Frau Bärbel Schwabe als Sprecherin des Arbeitskreises Lokale Agenda 21 vom 06.03.2015

19

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.03.2015

Details

Ende
20:03 Uhr

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