Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. Juli 2013 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (88)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines neuen Stadtverordneten
Fragestunde
Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion B 90/GRÜNE vom 07.06.13 - Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fairtrade-Stadt Wuppertal: Faire Beschaffung von Textilien und anderen Waren aus Entwicklungs- und Schwellenländern
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion B 90/GRÜNE vom 07.06.13 - Fairtrade-Stadt Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Öffentliche Aufsichtsratsitzungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zu der Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Öffentliche Aufsichtsratssitzungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat folgende Fragen zur Sanierung von Gebäuden
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal WfW vom 18.06.2013, Drucksache VO/0596/13
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Stiftung "Lebendige Stadt"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.06.13 - Stiftung " Lebendige Stadt"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal zur Besetzung von Führungskräften der Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion - Besetzung von Führungskräften der Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fragen zum städtischen Haushalt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fragen zum städtischen Haushalt Beantwortung der großen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.Juni 2013
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Personalsituation Opernhaus Wuppertal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nordbahntrasse
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
Bürgeranträge zur Grundsteuererhöhung
Anregungen zum Projekt Wuppertal 2025
Fraktionsanträge
Qualifizierung von EnergieberaterInnen - Prüfauftrag
Ergebnis: zurückgestellt
SPD-Antrag zum ‚Handlungskonzept Inklusion‘
Ergebnis: vertagen
Es ist normal, verschieden zu sein
Ergebnis: vertagen
Resolution - Wuppertal bei Resolution nicht alleine lassen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme des Saarbrücker 4-Punkte-Modells zur Reduzierung der Anzahl von Stromsperren
Ergebnis: vertagen
Resolution - keine Kompetenzverlagerung zum RVR zu Lasten anderer Regionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toiletten in öffentlichen Parkanlagen und Trassen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Zuständigkeitsordnung - Annahme von Schenkungen
Ergebnis: für erledigt erklärt
Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Beamtinnen und Beamten
Ergebnis: abgelehnt
Resolution gegen den angekündigten Aufmarsch der neonazistischen Organisation „Die Rechte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kündigung des Ergänzungstarifvertrages durch die Geschäftsleitung Schaeffler Technologies AG & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ergänzungsantrag zu VO/0112/13,
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Tagesordnungspunkt 11 des Ausschusses für Schule und Bildung,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzung zur Verkürzung der Nachwirkungsfrist für das Grundstück in Wuppertal-Langerfeld, Ortsteil Schmitteborn 42 - 68 gemäß § 22 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2012 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Korrektur des Firmennamens der GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1156V - Hindenburgstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1168 - Borner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren 1146 - Hohenstaufenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren 1172/2 - Sonnborner Ufer / Rutenbecker Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Bebauungsplan 450 -Blombach Nord -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
49. Flächennutzungsplanänderung - Dreigrenzen -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 778 - Ascheweg / Zandershöfe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Beendigung des Kulturlandschaftsprogramms der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012
Ergebnis: abgesetzt
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) im Bereich der Jugendhilfe - Verkauf städt. Flächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verzicht auf Verkauf der Fläche am Märchenbrunnen, Antrag der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW)
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erschließung des Erneuerbare Energien-Potenzials in Wuppertal - Maßnahmenprogramm 2013 - 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der am 05.05.08 beschlossenen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung und Inkrafttreten einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wettbewerb des Landes NRW "KWK-Modellkommune 2012-2017" - Antrag der Städte Remscheid, Solingen, Wuppertal zur Erstellung eines Feinkonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Betreuungsgeldgesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestattung der Aufstellung der Skulptur "Domagk" von Prof. Anthony Cragg vor dem Hauptgebäude des Zoologischen Gartens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Mitgliederversammlung und im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung BA GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.07.2013
Gremien
Details
- Ende
- 19:37 Uhr
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