Hauptausschuss
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 17:10 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (59)
Niederschrift über die 12. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021 gemäß § 96 GO
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanlbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2023; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Entwurf des Haushaltes 2023; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsberatung, hier Ermächtigungsübertragung Förderung Frauenfußball (bzw. Sport für Frauen)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fraktionsantrag Die Linke - Haushaltsberatungen, hier: Einführung einer Citytax („Bettensteuer“)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fraktionsantrag zur Beratungsvorlage 1850/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
CDU-Antrag zu Beratungsvorlage 1896/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Dienstreisen von Mitgliedern des Integrationsrates, hier: Genehmigung gemäß § 3 Absatz 2 f der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung des Gemeindegliedervermögens "Dycker-Schelsener Bruch"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Satzung der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Stadtentfalter Jüchen GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Finanzbericht gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 6.900.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abgabe einer Erklärung zum Ende der Option zu § 2b UStG zum 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag zur Satzung über die Erhebnung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung-AbfGS)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dritter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sechster Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sechster Nachtrag zur Ordnung für die Benutzung von stadtbezirksbezogenen Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorsorgemaßnahmen für den Fall eines großflächigen Stromausfalls im Stadtgebiet Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
4. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schulentwicklungsplan 8 - Primarstufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag zu TOP Schulentwicklungsplan 8-Primarstufe der SPD Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Fraktion im Rat der Stadt MÖLnchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verabschiedung Sportentwicklungsplan 2023-2027
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag zu den Beratungsvorlagen 1875/X: Verabschiedung Sportentwicklungsplan 2023-2027 und 1852/X: Verabschiedung Schulentwicklungsplan 8 - Primarstufe 2023-2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tarif für die Benutzung von Sportanlagen und für die besondere Benutzung von Schulen der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V." über das Angebot Schuldnerberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mit dem Projekt „You(r) MG – Partnerschaft für Demokratie"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortführung des Angebotes PAENZ – Potenziale nutzen an Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an der Skateanlage am Platz der Republik
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuorganisation des Energiemanagements innerhalb des gmmg/ Aufbau und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagementsystems (EMS) durch das gmmg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verzicht Vorkaufsrecht § 31 Denkmalschutzgesetz NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schaffung Grillzonen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Regulierung der E-Scooter Abstellmöglichkeiten
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Verordnung zum Schutz freilaufender Katzen (Katzenschutzverordnung)
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Errichtung einer 7. Gesamtschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung aus dem Quartiersbudget für das Arbeitslosenzentrum e.V. Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Erlass der Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle, Warenauslagen sowie den Ambulanten Straßenhandel für das Jahr 2022 (01.01.-31.12.)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Innenstadtentwicklung: Fortführung Stadtlabore - hier: Fraktionsantrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Ratsfraktion vom 21.11.22
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuschuss Tierschutz Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
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