Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 23. September 2019 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (20)
Genehmigung der Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Energetische Sanierung und Aufstockung des Rathauses einschließlich eines barrierefreien Ausbaus; Vorstellung des Raumkonzeptes (Strukturuntersuchung)
Energetische Sanierung und Modernisierung der Einfachturn- und Lehrschwimmhalle; a) Vorstellung der Planung b) Ausführungsbeschluss einschließlich Kostenplanung
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Stellenplan 2019; 1. Änderung
Haushalt 2019; Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder und in Kindertagespflege durch den Kreis Kleve; Stellungnahme
Beschaffung von IT-Hard- und Software a) Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung b) Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes und einer überplanmäßigen Auszahlung
Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof; Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Uedem; Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2025
Satzungsangelegenheit; Neufassung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG NRW)
Bauleitplanung; 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 5a - Bereich Nordwall – Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Keppeln Nr. 9 - Sondergebiet Reiten -; a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 07.05.2019 b) Neufassung des Satzungsbeschlusses
Förderung der Lebensbedingungen von Bienen/Insekten („Bienenfreundliche Gemeinde“); Vorstellung des Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes
Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE auf Prüfung einer naturnahen Gestaltung von Vorgärten vom 20.07.2019
Sportangelegenheiten; Umsetzung des Sportstättenentwicklungskonzeptes Antrag des Uedemer Spielvereines 1919 e.V. auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes vom 14.03.2019
Mitteilungen
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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