Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 24. April 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten; Die Vorsprache ist nur mit gültigen Personalausweis oder Reisepass mit Meldebescheinigung möglich.)
Lkw-Verkehr aus dem Gewebegebiet in Lünen-Brambauer auf die A2
Folgen der Verkehrsplanung (Mg116) für die Anwohner der Straße "Langenacker" und der Straße "Im Kreuzloh"
Berichterstattung
Berichterstattung durch Herrn Stadtrat Arnulf Rybicki, die Firma Segro und die Firma Brilon Bondzio Weiser GmbH zu Mg116
Anregungen und Beschwerden
Hundehaufen vor der Kindertagesstätte Breisenbachstraße 24
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Lesesalon "Bauwagen für die TEK Speckestraße 15
Ergebnis: vertagt
Zuschuss für die Anschaffung eines Defibrillators durch KRAFTWERK (Der Antrag wurde mit den Sitzungsunterlagen zum 06.03.2024 versandt.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss für die Anschaffung eines Defibrillators durch den Heimatverein Mengede (Der Antrag wurde mit den Sitzungsunterlagen zum 06.03.2024 versandt.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss für die Anschaffung eines Defibrillators durch das Restaurant "Im schönen Wiesengrund"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbank Ecke Grüner Bogen / Auguste-Prigge-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Aufforderung der Verwaltung durch den Rat der Stadt Dortmund, Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen Reduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Sachstand zum Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus (Die Original-Vorlage wurde bereits mit den Sitzungsunterlagen zur Sitzung am 06.03.2024 versandt.)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund; Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Geplante Verkehrsmaßnahmen an der Königsheide (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tragfähigkeit der Brücke über die BAB 2 im Verlauf der Alfred-Lange-Straße in Dortmund-Schwieringhausen (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Zustimmung der Bezirksvertretung Mengede für die Verlegung des Containerstandortes Waltroperstr. / Stichstr. (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zum Thema „Ganzheitliches Beteiligungskonzept in der offenen Kinder- und Jugendarbeit" (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfantrag zur Installation einer Fußgängerampel auf der Bodelschwingher Straße in Höhe LIDL / REWE (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortstermin zur Begutachtung der Parksituation im Petzoldweg / Mosselde (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Einrichtung einer Fahrradstraße Querung Emscherradweg / Eckei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Erweiterung des Randstreifens an der Brietenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage zum Klangspiel am Schulzentrum an der Neumarkstraße in Nette
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 wegen Straßenschäden in der Remigiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Beschilderung Zufahrt Hainfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfantrag zur Sicherung der Kreisverkehre für Fußgänger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schlagloch in der Heimbrügge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Zebrastreifen im Bereich des Busbahnhofs in Mengede; hier: Protokoll zum Ortstermin am 22.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
iPads für Mitglieder der Bezirksvertretung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitung der Parksituation in der Kösterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuwegung Apfeldweg: Lademöglichkeit eines E-Fahrzeugs; hier: Protokoll des Ortstermins
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:39 Uhr
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