Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Ziele der Gemeindeentwicklung; hier: Spielplätze mit Babyschaukeln ausstatten

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2a-südlich Kuhdyck - 8. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen -Straßenbaubeitragssatzung- der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur Änderung von Gebührensatzungen

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 und Wahl der Beisitzer/innen und deren Stellvertreter/innen

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten - Ersatzbestellungen

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Forum für Seniorinnen und Senioren (beratender Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit und Soziales des Kreises Kleve)

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schliessung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: außerordentliche Tilgung eines Kommunaldarlehens

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Nutzung von Windenergie

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schliessung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich