Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (38)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Tempo 30- Zonen in Düsseldorf und erfolgte Umstellung der Ampelschaltung -Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Bessere Kennzeichnung des Radweges auf der Schadowstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Feuerwache 4 Flingern - Grünstreifen renaturieren, illegales Parken stoppen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: verwiesen
Autofreie Zone im Bereich Friedrichstraße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Tempo 30 in den Bereichen der relativen Unfallschwerpunkte in Düsseldorf einführen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abschlepp-Richtlinie: Mit Falschparkern:innen kurzen Prozess machen - Vision Zero erreichen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: zurückgezogen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Projekt "Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Worringer Straße 136-140, Erweiterungsbau des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Worringer Straße 136-140, Erweiterungsumbau des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand - Sondernutzung E-Scooter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbau der Vegetationsflächen im Bereich des Kö-Bogens I entlang der Landskrone - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ergänzugsantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9 - Beschlussvorlage APS/018/2022:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ersatzbau der Hochstraße Benediktusstraße - Durchführung eines Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbahnstrecke Kennedydamm – MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord Sachstandsinformation und Durchführung eines Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss – Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)
Ergebnis: vertagt
Anpassung des Beschlusses Radverkehrsplanung Torfbruchstraße (OVA/106/2021) im Bereich des Knotenpunktes Torfbruchstraße und Dreherstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von drei B+R-Anlagen der Rheinbahn AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Ausbau von fünf Haltestellen entlang der Linie 704: Haltestellen „Färberstraße„, „Morsestraße“, „Fürstenplatz„, „Helmholtzstraße“ und „Mintropplatz„
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tag der nachhaltigen Mobilitätskultur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Endbericht Integriertes Regionales Mobilitätskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von „Nachbarschaftszonen“ in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
RRX - Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den PFA 2.1 Reisholz - Wehrhahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.04.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz