mandari

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 16. September 2020 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Produktionsmängel bei den neuen Hochflurbahnen - wie geht es weiter? - Anfrage der CDU-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Verbesserung des Baustellenmanagements und der Information für den Radverkehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Mitteilung der Verwaltung zum Antrag des Jugendrates „Verbesserung des Baustellenmanagements und der Information für den Radverkehr“ (JURAT/017/2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Bericht des Dezernates 07 zur Corona-Lage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Antwort auf die Nachfragen der CDU-Ratsfraktion zur Antwort auf die Anfrage OVA/078/2020 „Aufhebung des Gehwegparkens“ aus der Sitzung vom 08.06.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Antwort auf die Nachfragen der CDU-Ratsfraktion zur Antwort auf die Anfrage OVA/073/2020 „Gefahren im Straßenverkehr minimieren“ aus der Sitzung vom 08.06.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Antwort auf die Nachfragen der CDU-Ratsfraktion zur Antwort auf die Anfrage OVA/075/2020 „Sachstand Stadt-/Straßenbahnanbindung Universität/Wersten“aus der Sitzung vom 08.06.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Antwort auf die Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Antwort auf die Anfrage OVA/075/2020 „Sachstand Stadt-/Straßenbahnanbindung Universität/Wersten“ aus der Sitzung vom 08.06.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Controlling-Bericht des Amtes für Verkehrsmanagement, 1. Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Busanbindung Unterbacher See, Beschluss der Bezirksvertretung 8 vom 07.05.2020 (BV8/113/2020)

Ergebnis: zurückgezogen

9.1

Busanbindung Unterbacher See, Beschluss der Bezirksvertretung 8 vom 07.05.2020 (BV8/113/2020)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof D-Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Barrierefreier Haltestellenumbau Venloer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Sachstandsbericht zum Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Mehr Platz für Kinder: temporäre Spielstraßen jetzt, Vorlagennummer RAT/219/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Sachstandsbericht zum Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mehr Platz für Kinder: temporäre Spielstraßen jetzt (dauerhafte verkehrsberuhigte Bereiche), RAT/254/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

alte/neue Hildener Straße – Knotenpunktausbau -Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Südring - Ausbau einer Veloroute zwischen Batterieweg und Völklinger Straße - Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Am Steinberg - Barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Steinberg“ und „Merowingerstraße“ und Umbau der Gleisharfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bericht zur Werdener-/Mindener Straße als Teilbereich der Unfallhäufungsstelle (UHS) Oberbilker Markt im Zusammenhang mit dem tödlichen Unfall eines Radfahrers am 27.07.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Temporärer Pop-Up Radweg am Rheinufer/Cecilienallee/Rotterdamer Straße - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße

Ergebnis: zurückgezogen

20

Wahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

21

Umweltspuren Merowingerstraße und Prinz-Georg-Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.09.2020

Details

Ende
17:55 Uhr

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