Rat der Gemeinde
Dienstag, 10. März 2026 um 19:05 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (19)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Tätigkeitsbericht des Fördermittelmanagements zum abgelaufenen Haushaltsjahr 2025
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Auslobung eines "Heimat-Preises" für das Jahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: .
Umgang mit der Bilanzierungshilfe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen:8Enthaltungen:0
Festsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:siehe Beschluss
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:23Dagegen:9Enthaltungen:2
Raumbedarf im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 und einer Fünfzügigkeit am Gymnasium St. Wolfhelm im Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Teilnahme an dem Projektaufruf "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) Projektaufruf 2025" für die Maßnahme "Sanierung der Sportanlage des SC Waldniel/OSC Waldniel - Dr. Ernst van Aaken Stadion hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 4. Änderungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Schwalmtal hier: 2. Änderungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Vorgehensweise der Gemeinde Schwalmtal bei Bauanträgen nach dem "Bau-Turbo"; hier: Darstellung der neuen Rechtslage, Vorstellung des Umsetzungskonzeptes und Grundsatzbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/26, 3. Änderung „Kaiserpark“; hier: Beschluss zur Aufstellung und Veröffentlichung im Internet
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:0Enthaltungen:1
Klimafolgenanpassungskonzept; hier: Beratung und Beschlussfassung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
- Adresse
- Markt 20
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz