Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.12.2024

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.12.2024

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung des neuen Ratsmitglieds Dshamila Swirschuk

Publikumsvorfall in der Ratssitzung vom 10.12.2024

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorfälle im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Inhalten aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Grundstücksangelegenheiten

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Wißkirchen, Auf der Heide - zurückgezogen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts nahe dem OT Euenheim, Im Roitzheimer Auel

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bestimmung der stellvertretenden Wahlleitung für Kommunalwahlen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Nachtrag zum Zwischenbericht Gleichstellungsplan 2023-2027

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Nachtrag zum Zwischenbericht Gleichstellungsplan 2023-2027

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bundesverfassungsgericht zur Zulässigkeit der kommunalen Verpackungssteuer – Anträge auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer in Euskirchen

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 5 dagegen, 5 Enthaltungen

Verkaufsoffene Sonntage 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 24, Flurstück 105 (heute: Flurstücke 816 tlw. und 817)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

37. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Elsig, Bereich nördlich der Delphinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21, OT Kuchenheim, Feuerwehr Kuchenheim (Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Heinrich-Ruster-Straße und Auf dem Acker) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Wahlordnung der Kreisstadt Euskirchen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Anträge der Fraktionen zum Haushalt

Lösung der Stadttaubenproblematik durch die tierschutzkonforme Eindämmung der Stadttaubenpopulation durch die Errichtung eines betreuten Taubenschlages (Augsburger Modell) Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025 (eingegangen 14.02.2025)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Planungskosten für die Umgestaltung des Raiffeisenplatzes in Stotzheim Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2025 (eingegangen 14.02.2025)

Ergebnis: 51 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Errichtung einer Minigolf-Anlage in den Erftauen Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025 (eingegangen 14.02.2025)

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 41 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Digitale Sitzbänke für mehr Klimaschutz und Bürgerbeteiligung in der Kreisstadt Euskirchen Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025 (eingegangen 14.02.2025)

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 40 dagegen, 1 Enthaltung > damit abgelehnt

Betriebskostenzuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus Roitzheim

Stellenplan 2025

Stellenplan 2025

Ergebnis: 51 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025

Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung