Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.09.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2380
5. 3.1.1

   Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2023/2380-01
6. 3.1.2

   Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung / Aktualisierter Änderungsantrag der BOB-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2023/2380-02
7. 3.2

   Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg

   vertagt
8. 3.3

   Verbesserung der Standortbedingungen für Straßenbäume / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2422
9. 3.4

   Anpassung Richtlinie "Ankauf von Belegungsbindungen"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2427
10. 3.5

    Onlinekartierung Ausgleichsflächen - Ergänzung - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2410-01
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 5.1

    Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Städtebau

    vertagt
14. 5.2

    Haushalt 2024- Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    vertagt
15. 5.3

    Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

    vertagt
16. 5.4

    Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für das Referat Mobile Zukunft

    vertagt
17. 5.5

    Onlinekartierung Ausgleichsflächen -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/2410
18. 5.5.1

    Onlinekartierung Ausgleichsflächen - Ergänzung - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen
19. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 7

    Mitteilungen

21. 7.1

    Quartiersmanagement Johannisstraße/Neumarkt - Sachstand und Ausblick auf die kommende Förderung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2443
22. 7.2

    Erste Erfahrungen Fahrradgarage am Hauptbahnhof und weiteres Vorgehen bezüglich der Öffnungszeiten

23. 7.3

    3. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2347
24. 7.4

    Fortschreibung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Stellungnahme der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2334
25. 7.5

    Prüfung der Einführung einer Grundsteuer C

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2346
26. 7.6

    Initiative für eine gepflegte Stadt - Sachstand zur Umsetzung des Ratsantrags

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2371
27. 7.7

    Naturspielplatz Uhlandstraße - Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2360
28. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

29. 8.1

    Veranstaltung Stadtdialog am 06.10.2023 - Integriertes Stadtentwicklungsprogramm (STEP)

30. 8.2

    Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes

31. 9

    Anfragen

32. 9.1

    Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung / Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2461
33. 9.2

    Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2461-01
34. 9.3

    Sperrung Vehrter Landstraße/Verkehrssituation in der Dodesheide und auf Umleitungsstrecke - Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 14 Abs. 2 GO

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2469
35. 9.4

    Sperrung Vehrter Landstraße/Verkehrssituation in der Dodesheide und auf Umleitungsstrecke

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2469-01
36. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

37. 10.1

    Absenkungen Grundstücksausfahrten auf Radwegen/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

38. 10.2

    Befreiung Domhof vom motorisierten Individualverkehr/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

39. 10.3

    Absenkbare Poller Marienhospital, Schranke Klinikum Finkenhügel/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

40. 10.4

    Fahrradabstellbügel Mindener Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt