Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wiedereingliederung des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk in den Kernhaushalt der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2022

Entwurf des Haushaltsplanes 2022 hier: Änderung des zeitlichen Beratungsablaufes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates 1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr 2. Ausschuss für Bürger, Bildung, Soziales und Integration

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne Bürgermeister)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Ersatzwahl für den Verbandsrat des Niersverbandes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Personen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die "vor Ort" Beratung von Geflüchteten durch das Caritas-Centrum Geldern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Geförderter Gigabit-Ausbau im Kreis Kleve Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Kleve und Beteiligung am gemeinsamen Förderantrag

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

LEADER–Förderperiode 2023 – 2027

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Imagefilm über die Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrsführung im “Historischen Ortskern Wachtendonk“ hier: Aufhebung / Bestätigung bisheriger Beschlüsse

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Windenergieanlagen hier: Planung im Bereich Wankumer Heide

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimmen: BM Hoene, RM Brückner, RM Camp, RM Hackstein, RM Küsters, RM Lax, RM Oomen, RM Stromenger, RM Buschhaus, RM Ernst, RM Jöbkes, RM Kern, RM Dr. Ramacher, RM Sprünken, RM Bechler, RM Wachtendorf, RM Fenske, RM Runge8 Gegens

Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022-2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wiederherstellung der Halfpipe und Erweiterung des Skaterparks hier: Errichtung eines Pumptracks

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Raumlüftungsanlagen und Heizungsoptimierungen in den Grundschulen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Beauftragung von Zusatzarbeiten an den Freianlagen im Zuge der Sanierung des Naturbades

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

51. Änderung des Flächennutzungsplanes " Kita Rochusweg" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 I BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 I BauGB und § 4 I BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 21 „Kita Rochusweg“ 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 I BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 I BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrsführung Baugebiet „Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Erstellung eines Lichtkonzeptes hier: Masterplan Licht Wachtendonk für den historischen Ortskern in Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gestaltung des Rathausinnenhofes im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Antrag auf Aufnahme der Gemeinde in die "Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Förderrichtlinie zum Rückbau vorhandener Schottergärten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 I Nr. 2 BauGB für den „Perspektivischen Nahversorgungsstandort Kempener Straße Süd“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2020 durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich