Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (95)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.11.2022

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Haushalt 2023

5. 4.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1380-01: Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache; aktualisierte Vorlage
6. 4.2

   Aussprache

7. 4.3

   Einführung eines strategischen Prozessmanagements

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1489
8. 4.4

   Stadtweite Einführung einer Alarmierungssoftware

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1575
9. 4.5

   "Ressourcenschutz durch Logistik Plus" (Logist.Plus) - Umsetzung der zweiten Projektphase

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1422
10. 4.6

    Anträge des Vereins Exil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1410
11. 4.7

    Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1449
12. 4.8

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1263
13. 4.8.1

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1263-01
14. 4.8.2

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS) / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1263-02
15. 4.8.3

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS) -Änderungsantrag der FDP/UWG Gruppe zu TOP 4.8

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1263-03
16. 4.9

    Umwandlung der Grundschule Atter in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1384
17. 4.10

    Umwandlung der Grundschule Sutthausen in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1385
18. 4.11

    Umwandlung der Grundschule "In der Wüste" in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1386
19. 4.12

    Sanierung der Sportanlage "Am Zuschlag"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1373
20. 4.13

    Erstellung eines Sportentwicklungsplans für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1383
21. 4.14

    Haushalt 2023: Villa im Museumsquartier- Budgeterhöhung für Ausstellungsgestaltung/-umsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1241
22. 4.15

    Zuschusserhöhung Gedenkstätten Gestapokeller und Augustaschacht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1303
23. 4.16

    Wartungsvertrag für die Klaviere, Flügel und Cembali der Musik- und Kunstschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1342
24. 4.17

    Pflegeportal Weser-Ems - Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1563
25. 4.17.1

    Bereitstellung von Finanzmitteln für den regionalen Härtefallfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1585
26. 4.18

    Ergebnisse Jugendhilfeplanung zu § 11 SGB VIII Jugendarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1068
27. 4.19

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1371
28. 4.20

    Qualitätsentwicklung Koordinierungsstelle Schulabsentismus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1364
29. 4.21

    Sanierungskostenzuschuss für das Sharehaus Friedenskirche der ev.-ref. Jugendkirche Osnabrück und der ev.-ref. Gemeinde Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1367
30. 4.22

    Planungsanpassung und Baukostensteigerung im Rahmen der Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Wiho in Trägerschaft der Kirchengemeinde St. Elisabeth

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1358
31. 4.23

    Zuschuss für die Renovierung der Kita im Rahmen der Schaffung von zusätzlichen Krippenplätzen der Kirchengemeinde St. Elisabeth

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1356
32. 4.24

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1478
33. 4.25

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1523
34. 4.26

    Neubau Wiesenbachstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1556
35. 4.26.1

    Neubau Wiesenbachstraße -Änderungsantrag der FDP/UWG-Gruppe zu TOP 4.26

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1556-01
36. 4.27

    Zuschuss der Stadt Osnabrück zur Dachsanierung und Weiterentwicklung der alten Steinbrecheranlage im Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1558
37. 4.28

    Arbeitsgruppe Innenstadt - Zukunftssichere und resiliente Innenstadtentwicklung - Optimierung der Reinigungsleistungen und der Benutzerfreundlichkeit der Abfallbehälter in der Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1375
38. 4.29

    Vorhaltung von Schutzmaterial ("eiserne Reserve")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1374
39. 4.30

    Haushaltsplan 2023 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1502
40. 4.31

    Stellenplan 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1560
41. 4.32

    Abschließende Beratung des Haushalts 2023 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Investitionsprogramm bis 2026

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1506
42. 4.32.1

    Abschließende Beratung des Haushalts 2023 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Investitionsprogramm bis 2026 - Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1506-01: Abschließende Beratung des Haushalts 2023 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Investitionsprog…
43. 4.33

    Haushalt 2023 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1507
44. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

45. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

46. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

47. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Deutsch-französische Schreibwerkstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1566
48. 6.2

    Abweichung vom Spielplatzkonzept: Vorbehaltsfläche Herderstr./Uhlandstr. und ehem. Kinderspielplatz Rubbenbruchsee

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1355
49. 6.2.1

    Abweichung vom Spielplatzkonzept: Vorbehaltsfläche Herderstr./Uhlandstr. und ehem. Kinderspielplatz Rubbenbruchsee -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1355-01
50. 6.3

    22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 07.12.2021 für das Kalenderjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1481
51. 6.4

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1482
52. 6.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1483
53. 6.6

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1382-01
54. 6.7

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1424
55. 6.8

    Anwendung von Sonderregelungen gemäß § 182 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1503
56. 6.9

    3. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1578
57. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

58. 7.1

    Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1369
59. 7.2

    Änderung der Marktordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1528
60. 7.3

    Änderung der Flohmarktordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1527
61. 7.4

    Änderung der Festsetzung der Volksfeste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1529
62. 7.5

    Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1530
63. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

64. 8.1

    Auswirkungen von Baukostensteigerungen auf den Ausbau von Kindertagesstätten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1348
65. 8.2

    Aktualisierung der Anlagen zum Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1485
66. 8.3

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2021 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1491
67. 8.4

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2022 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1492
68. 8.5

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2021 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1514
69. 8.6

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1505
70. 8.7

    Stiftung zur Förderung sozial Bedürftiger - Neuanlage der Mittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1535
71. 8.8

    Zoo Osnabrück gGmbH - Absicherung der Fördermittel für das Projekt "Time Spiral"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1544
72. 8.9

    Betrauung der Stadtwerke Osnabrück AG im Bereich des Bäderbetriebs in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1520
73. 8.10

    Bürgschaft / Liquiditätskreditrahmen Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1572
74. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

75. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

76. 10.1

    Jahresabschluss und Schlussbericht 2021 - Kernhaushalt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1470
77. 10.2

    Jahresabschluss und Schlussbericht 2021 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1471
78. 10.3

    Jahresabschluss 2021 der Stadt Osnabrück - Entlastung der Oberbürgermeisterin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1472
79. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

80. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

81. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

82. 13.1

    21. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1454
83. 13.2

    19. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1423
84. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

85. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

86. 15.1

    Perspektive Stadtbibliothek - Prüfauftrag Dritter Ort

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1411
87. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

88. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

89. 18

    Ausschussberichte

90. 19

    Beantwortung von Anfragen

91. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

92. 20.1

    Prävention, Intervention, Freiräume - Strategien gegen illegale Graffiti

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1401
93. 20.2

    Wärme-Inseln- Orte zum Aufwärmen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1579
94. 20.3

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat am 25. November 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1594
95. 20.4

    Verabschiedung des Pressesprechers