Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 26. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (36)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Reduzierung der Konzessionen für das Taxi-Gewerbe -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Digitale Darstellung aller Radverkehrsmaßnahmen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Parkraummanagement für die Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität sozial gerecht weiterentwickeln"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2021/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zur Erschließung der Bergischen Kaserne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erfahrungsbericht zur Pilotanwendung "Handyladeeinrichtungen in Fahrgastunterständen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsbeschluss zum Projekt Personenunterführung Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim
Mündlicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Nichtbefassung der Vorlage OVA/106/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 5
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 7
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsanträge
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Budget für die/ den Fußverkehrsbeauftragte:n einführen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Budget für den Radwegebau erhöhen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für die Unterführung Gerresheim bereitstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsbegleitantrag der SPD-Ratsfraktion: Ergänzung des ÖPNV-Netzes durch Tangenten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsbegleitantrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsüberwachung für Rad- und Fußwege intensivieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umstufung der L293 zur Kreisstraße und der Münchener Straße zur L353
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Projekt ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.10.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:32 Uhr
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