Rat der Gemeinde
Donnerstag, 06. März 2025 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (18)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Roland Reinert
Tätigkeitsbericht des Fördermittelmanagements zum abgelaufenen Haushaltsjahr 2024
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung für das Jahr 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: .
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:1Enthaltungen:0
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen: 1
Nachbesetzung eines Ausschussvorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür: 31Dagegen:0Enthaltungen: 1
Offene Ganztagsschulen an der GGS Waldniel und der GGS Amern hier: Antrag des Trägervereins auf weitere Platzzahlerhöhung an der OGS Waldniel
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beitragsanpassung in der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: 8. Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Beschluss zur Aufstellung und Veröffentlichung im Internet
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/26, 2.Änderung "Kaiserpark" hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahmobilitätskonzept; hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone an der Straße Am Dorfweiher
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.03.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:46 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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