Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (64)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.02.2021

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Atterstraße - Beseitigung des Bahnübergangs

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6401
5. 3.2

   Schutz der Bevölkerung vor Belastungen durch niederfrequente elektromagnetische Strahlungen

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2021/6376
6. 3.2.1

   Schutz der Bevölkerung vor Belastungen durch niederfrequente elektromagnetische Strahlungen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/6376-01
7. 3.3

   Haseuferweg - Anbindung der Brücke über die Hase an die Stüvestr

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6358
8. 3.4

   Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage]

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5884-02
9. 3.4.1

   Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage] / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag 2020/5884-02-01
10. 3.4.2

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage] - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag 2020/5884-02-02
11. 3.5

    Verstetigung und Umsetzung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens "Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6556
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 4.1

    43. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Barenteich - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6368
14. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 18 - Birkenweg / Eichenstraße - 8. Änderung - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6369
15. 4.3

    106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6407
16. 4.3.1

    106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Aufstellungsbeschluss -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6407-01
17. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6404
18. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 673 - Gleisdreieck Mindener Straße - o Aufstellungsbeschluss

    vertagt
19. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 5.1

    Verstetigung und Umsetzung F+E-Vorhaben "Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt"

21. 5.2

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6389
22. 5.2.1

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6389-01: Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben - aktualisierte Vorlage
23. 5.3

    Ziele und Vorgaben für das geplante Wettbewerbsverfahren zum LokViertel/ehem. Güterbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6535
24. 5.3.1

    Ziele und Vorgaben für das geplante Wettbewerbsverfahren zum LokViertel/ehem. Güterbahnhof - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6535-01
25. 5.4

    Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite -

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2021/6469
26. 5.4.1

    Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4

    vertagt

    • Antrag VO/2021/6469-01
27. 5.5

    Neubau der Brücke über die Nette im Zuge des Ausbaus der Vehrter Landstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6390
28. 5.6

    Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6532
29. 5.6.1

    Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6532-01
30. 5.7

    Eilige B-Planungen in der Gartlage werden eingestellt. Der Vorgang wird im Stadtentwicklungsausschuss nicht nur vorgetragen, sondern auch behandelt - Eilantrag i. S. v. § 31 Abs. 5 GO der UWG/UFO/bus-Gruppe

    • Antrag VO/2021/6655
31. 5.8

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    • Antrag VO/2021/6442-01
32. 5.8.1

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.2-

    • Antrag VO/2021/6442-02
33. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

34. 7

    Mitteilungen und Anfragen

35. 7.1

    Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof -

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6550
36. 7.2

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6442
37. 7.2.1

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

38. 7.2.2

    Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel-Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.2-

39. 7.3

    Förderung eines Projektes zur Reduzierung von Einwegverpackungen in Osnabrück

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6541
40. 7.4

    Sachstand Freiraumentwicklungskonzept

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6555
41. 7.5

    Sachstand Sanierung Rosenplatz

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6450
42. 7.6

    Sachstandsbericht Umweltsensitives Verkehrsmanagement

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6545
43. 7.7

    Blumenhaller Weg - Einrichtung Tempo 30 vor der Kita Martinsburg - Bericht der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6241-01
44. 7.8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

45. 7.8.1

    Zeit- und Maßnahmenplan für die B-Plan-Entwicklung an der Gartlage

46. 7.8.2

    Verkehrsberuhigung Wulftener Straße

47. 7.8.3

    Bürgerinformation zum Bebauungsplan Nr. 651 - Neumarkt

48. 7.9

    Anfragen und Anregungen

49. 7.9.1

    Fahrradabstellanlagen / Anfrage der CDU-Fraktion

    • Anfrage VO/2021/6564
50. 7.9.2

    Fahrradabstellanlagen

51. 7.9.3

    Geothermienutzung in Osnabrück / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    • Anfrage VO/2021/6570
52. 7.9.4

    Geothermienutzung in Osnabrück

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6570-01
53. 7.9.5

    Berliner Kissen - SPD-Fraktion

    • Anfrage VO/2021/6606
54. 7.9.6

    Berliner Kissen

55. 7.9.7

    Einstellplatz für E-Auto am Kassmannsweg

56. 7.9.8

    Förderprogramm Radnetz Deutschland

57. 7.9.9

    Spielplatz Potsdamer Straße

58. 7.9.10

    Interfraktionelles Gespräch zum B-Plan Nr. 146

59. 7.9.11

    Schreiben des Vereins für Baukultur

60. 7.9.12

    P+R Platz Wersener Straße

61. 7.9.13

    Parken auf Fuß- und Radwegen am Birkenweg

62. 7.9.14

    Tretboote am Rubbenbruchsee

63. 7.9.15

    Gefahrenstelle Kamp / Hakenstraße

64. 7.9.16

    Schneeräumung