Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (41)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 18.02.2016

   zur Kenntnis genommen
3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen und Kostenübersicht

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6791
5. 3.2

   Bebauungsplan Nr. 22(2) - Im Wegrott - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6811
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

   vertagt
7. 3.4

   Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6847
8. 3.5

   Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6803
9. 3.6

   Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel -

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6802
10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6839
11. 3.8

    Stellplatzsatzung geänderte Fassung o Satzungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6320-01
12. 3.9

    Beauftragung der Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6750
13. 3.10

    Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6798
14. 3.11

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6835
15. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 5.1

    Radverkehrsplan - Ziele und strategische Ausrichtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6595
18. 5.2

    Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6780
19. 5.2.1

    Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

    vertagt
20. 5.3

    Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße

    vertagt
21. 5.4

    Kanalbau Neumarkt/Neuer Graben - Verkehrslenkung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/6838
22. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 6.1

    Gesundheitliche Auswirkungen von Stickstoffdioxid

    zur Kenntnis genommen
24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Untersuchungen zur Verkehrsführung über den Neumarkt im Zusammenhang mit Varianten im Bereich der Karlstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6832
26. 7.2

    Finanzhilfen nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6795
27. 7.3

    Luftschadstoffsituation Feinstaub und Stickstoffdioxid im Jahre 2015 und mögliche Konsequenzen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6693
28. 7.4

    Handlungsempfehlungen des Runden Tisches Kinderarmut zur Verbesserung von Wohnsituationen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6752
29. 7.5

    Bezahlbarer Wohnenraum - Ratsantrag (VO/2016/6639)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6799
30. 7.6

    Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - hier: Nachbarschaftlicher Dialog zum Bebauungsplanentwurf

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6708
31. 7.7

    Nutzung der Sporthallen und Sportplätze im Landwehrviertel durch den OSC

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6763
32. 7.8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

33. 7.8.1

    Kanalbau Hansastraße

    zur Kenntnis genommen
34. 7.9

    Anfragen und Anregungen

35. 7.9.1

    Baumaßnahme am Gebäude der ehemaligen Güterabfertigung

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2016/6848
36. 7.9.2

    Baumaßnahme am Gebäude der ehemaligen Güterabfertigung - Anfrage der SPD-Fraktion-Fraktion vom 04.03.2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6848-01
37. 7.9.3

    Erweiterung L + T

    zur Kenntnis genommen
38. 7.9.4

    Neumarkt - Fläche gegenüber dem Landgericht

    zur Kenntnis genommen
39. 7.9.5

    Baufläche im Bereich An der Steiniger Heide

    zur Kenntnis genommen
40. 7.9.6

    Verkehrssituation Holsten-Mündruper Straße

    zur Kenntnis genommen
41. 7.9.7

    Verabschiedungen

    zur Kenntnis genommen