Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 27. November 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (88)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines Reisepasses in Verbindung mit einer Meldebescheinigung sind erforderlich)
Sonstiges
Nicht-öffentlichGrundsteuererhöhung ab 2025
Beschlussvorlage zur Wiederwahl der Schiedsperson für den 12. Bezirk
Nicht-öffentlichProbleme in der Straße "Langenacker"
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Verkehrssituation Langenacker; hier: 10er-Zone Langenacker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überwachung des Durchfahrtverbots für LKW über 7,5 t im Langenacker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchfahrtsverbot für Lkw (Schwerlastverkehr) im Langenacker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sperrung des Langenackers in Höhe des Park & Ride-Parkplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung des bestehenden Verkehrskonzepts/Gutachtens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lösungen der zukünftigen Probleme durch den Lkw-Verkehr vom LogPoint-Gelände
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung einer Rats- bzw. Ausschuss-Entscheidung zu LogPoint Ruhr
Ergebnis: überweisen
Einrichtung einer 30er-Zone auf der Alfred-Lange-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindung der Elsa-Brändström-Straße mit der Winfried-Dieckmann-Straße
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Sitzgelegenheit auf dem Spielplatz an der Dachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Kostenübernahme für die Beschaffung eines Defibrillators
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Zuwendung aus konsumtiven Fördermitteln; hier: 125-jähriges Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Mengede für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel (vertagt aus der Sitzung vom 30.10.24)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Verwendung der Restmittel 2024 und der Haushaltsansätze 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme der Prepaid-Mobilfunkkosten für die herkunftssprachlichen Elternbegleiter*innen in Westerfilde für das Jahr 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Familien-Winterlichterfest auf der Vogelwiese Oestrich der BG-Vogelsiedlung / IG- Vogelwiese
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO-; hier: Mitteilung über eine geplante Veranstaltung im Jahr 2024 im Bezirk Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminplan der Vereins- und Kulturförderung 2025 im Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms (Nachversand/Tischvorlage mit Dringlichkeitsschreiben)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Realisierung des "nordwärts"-Teilprojekts Nr. 943 - "Erlebnis- und Begegnungsbereich am Bodendenkmal ehem. Haus Mengede"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung Westerfilde & BodelschwinghBürgerzentrum – Orte der BegegnungProjekt NebenAn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung Westerfilde & Bodelschwingh: Durchführungsbeschluss Stadtteilmarketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktionen
Anfrage zu: Prüfantrag zur Installation einer Fußgängerampel auf der Bodelschwingher Straße in Höhe LIDL / REWE (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Ortstermin zur Begutachtung der Parksituation in der Höhe der Straße Wachteloh 1 in Dortmund Bodelschwingh (SPD-Fraktion) (vertagt aus der Sitzung vom 30.10.24)
Ergebnis: zurückgezogen
Berichterstattung zum Umbau des Zechengrabens in Nette (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Sitzbänke ohne Abfallbehälter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Schüler-Schutzzone am Heinrich-Heine-Gynasium
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Überprüfung der Richtungsanzeigen für Radfahrer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Zebrastreifen im Bereich des Busbahnhofs in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierung der Heizungsanlage im Forsthaus Rahm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit in der Stofferstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederherstellung des Gehwegs Siegburgstraße 23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Königsheide / Waltroper Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzeichnung der Westerfilder Straße als Straße der Kinderrechte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bordsteinabsenkung am Radweg an der Donarstraße / Wodanstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bordsteinabsenkung am Radweg an der Dörwerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ertüchtigung des Wegs parallel zur Bahnlinie U47
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand des Verfahrens zur verkehrssichernden Maßnahme an der "Haberkamps Vöhde" in Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Grünphase der Ampelanlage an der Kreuzung Siegenstraße / Burgring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schriftliche Berichterstattung über den Sachstand bezüglich des geplanten Bau eines Kreisverkehrs in Dortmund Mengede (Haberlandstr./Westerfilderstr./Bodelschwingherstr.)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusatz- und Ergänzungsantrag zu: Städtebauförderprogramm 2025 (BV Mengede); hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialogdisplay auf der Schlossstraße (+ allgemeines Informationsschreiben zu Dialogdisplays)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:31 Uhr
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