Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 03. September 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (84)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBestellung der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Nicht-öffentlichParken von Pkw's ohne Kennzeichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rohrleitungsbrücke auf Phoenix West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAnmietung von zusätzlichen Flächen für die Stadtteilbibliothek Hörde zur Sicherung des 2. Fluchtweges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe aus der Bürgerschaft - Parkchaos in Dortmund Wellinghofen - hier: Straße "Overgünne"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Projektideen Verschönerung Stadtteil Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag einer Institution - Eintracht Grundschule - Ausstattung Schülerbibliothek
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2023 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2023 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag einer Institution - Stadtteilbibliothek - Antrag auf Finanzierung einer Veranstaltung anlässlich des 100. Geburtstages der Stadtteilbibliothek Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - SSC-Hörde - Antrag auf Zuschuss für eine Photovoltaikanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Stadt- und Landesbibliothek Zweigbibliothek Hörde - Antrag auf Finanzierung von Medienkompetenz-Workshops
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Antrag "Eigeninitiative / Sachkosten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilung der Geschäftsführung - Sitzungstermin der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 06.10.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Hörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Rückbau des Brückenbauwerks Nr. 2030 auf Phoenix-West (Hochleitung/ehem. Rohrleitungsbrücke Konrad-Adenauer-Allee)
Ergebnis: vertagt
Mitteilung der Geschäftsführung - Rückbau des Brückenbauwerks Nr. 2030 auf Phoenix-West (Hochleitung/ehem. Rohrleitungsbrücke Konrad-Adenauer-Allee) - Protokoll des Fraktionstermins
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - Verkehrsregelung "Wellinghofer Dorfplatz" - hier: Einbahnstraßenregelung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
SPD-Fraktion - Antrag: Schließung des Piepenstock-Tunnels und Verfüllung des südlichen Zugangs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion - Antrag: Sanierung bzw. Neuerrichtung von Trinkbrunnen im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2045 im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: vertagt
Antrag Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Erneuerung der Lichtsignalanlage 2045 im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2332 im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfrage Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Erneuerung der Lichtsignalanlage 2332 im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion - Antrag: Errichtung öffentlicher Fahrradstellplätze auf Phoenix West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorbescheid zur Errichtung einer temporären Stellplatzanlage mit 49 Stellplätzen über einen Benutzungszeitraum von 4 Jahren auf dem Grundstück Am Marksbach 28, Gemarkung Benninghofen, Flur 1 Flurstück 2056-Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)-Az. 61/5-3-054310
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Radfahrstreifen Semerteichstraße Fahrtrichtung Norden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Wiederherstellung Antoniusstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen
Mitteilung der Geschäftsführung - CDU-Fraktion - Parkraum für Mitglieder des Segelclubs Phoenixsee Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Nagelschmiedegasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht aus dem Fachbereich - SPD-Fraktion - Antrag: Überarbeitung einer Fahrradrampe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Hörde hier: Standorte für die neue energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht aus dem Fachbereich - CDU-Fraktion - Ausstattung des Rad- und Fußweges an der Straße Silberhecke mit ausreichend Müllbehältern und Beleuchtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht aus dem Fachbereich - SPD-Fraktion - Einbau einer Ampelanlage an der Höchstener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Tempo 30 Preinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Verkaufsautomaten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - CDU-Fraktion - Antrag auf Hinweisschilder - hier: Hinweisschilder zur Ausstellung "Phoenix des Lumières" an der B54
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Eingabe aus der Bürgerschaft - Parken in der Silberhecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Faßstraße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Hacheneyer Kirchweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Hörder Bachallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht aus dem Fachbereich - B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Hachenyer Kirchweg / Gehwegsicherung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Hachenyer Kirchweg / Gehwegsicherung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - Tempoanzeige 30er Zone "Höchstener Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - Anfrage Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Anbindung Radweg an die Straße "An den Emscherauen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Vereinsgelände „Am Schallacker“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - Gefahrenquelle auf dem Schulweg „Lange Hecke“ - dazu: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen - CDU-Fraktion - Ortstermin Ampelregelung Ausfahrt B54 Holtbrügge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession | Anfrage Bezirksvertretung Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD-Fraktion - Umsetzung Maßnahmen Golfclub Do-Syburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Webeverbindung über dem Golfplatz Syburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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